Können Sie Sich Die EU Leisten?

Posted By Anders On May 5, 2008 @ 00:45 In Deutsch, Euromed | No Comments

4. März 2008: [1] Dies ist ein Auszug aus einem Rapport des "Open Europe" - und ist für alle EU-Bürger von Interesse. 

"Europas Macht ist leicht zu übersehen. Wie eine unsichtbare Hand wirkt sie durch die Schale der herkömmlichen politischen Strukturen. Das britische Unterhaus, britische Gerichtshöfe und britische  Beamten sind weiterhin da - aber sie sind alle Agenten der EU geworden und setzen EU-Gesetze durch. Dies ist kein Zufall. Durch die Schaffung gemeinsamer Standards, die durch nationale Institutionen durchzusetzen sind, kann Europa Länder übernehmen ohne sich notwendigerweise der Feindlichkeit auszusetzen… Die Unsichtbarkeit Europas erlaubt ihm ohne  zu provozieren, seinen Einfluss zu verbreiten."  Pro-Euro Schriftsteller [2] Mark Leonard, Präsident des  [3] European Council on Foreign Relations
[4] Den vollen Rapport hier downloaden 

Open Europe Analytiker Lorraine Mullally sagte:
Der Lissaboner Vertrag mindert noch mehr die Fähigkeit Grossbritanniens, Gesetzgebung zu blockieren, die wir nicht wünschen. Er würde der EU erlauben, Massnahmen zu verabschieden, die das alltägliche Leben der Menschen beeinflussen.

Z.B. würde der Lissaboner Vertrag  der EU erlauben, ihre Öllager-Direktive zu verabschieden, was einen Haushalt von vier Personen jährlich £130 kosten würde.
 
Wie die Regierung zugibt, würde der Vertrag bedeuten, dass viel mehr Asylanträge vom Europäischen Gerichtshof vielmehr als von Grossbritannien entschieden werden würden. ”

Die Wahrheit ist, dass die EU-Kritiker es unterlassen haben, uns zu erklären, wie viel Macht die EU eigentlich hat." 

Open Europe’s neue Studie nimmt eine Auswahl der Wirkungen der EU Gesetzgebung auf unseren Alltag durch. Sie ist keineswegs eine vollständige Liste:

Haushalt:   Die folgenden Posten kosten die Haushalte etwa  £337 Millionen jährlich
Müllabholung alle 14 Tage.  Um zu vermeiden, der EU Geldbussen zu zahlen, haben etwa 40% der englischen Gemeinden angefangen, Müll eine Woche und Recycling in der darauf folgenden Woche abzuholen.

Anfang 2008 sagte die Energiebehörde Grossbritanniens, Ofgem,
1. Umweltpolitik  füge den Energierechnungen  jährlich £60 zu
, und sie schrieb mehr als die Hälfte -  £31 – dem ETS (EUs CO2 Ausleitunghandelsschema) zu. Sie sagte: “Das  ETS, das eine Abgabe auf die Verschmutzung schlägt, die von Elektrizitätswerken und der Schwerindustrie ausgeleitet wird, steigert die Produktionskosten. Die Phase 2 des Schemas, die 2008 angefangen hat, hat den Preis des CO2s gesteigert, und das steigert dann die Elektrizitätspreise." Die Forschungsfirma  Heren Energy schätzte, die Preissteigerung des CO2s erlaube einen Preisanstieg von £17.50 je Tonne Kohlenldioxid, und das hat den Elektrizitätspreis fast 17% gesteigert.

"Diese Kosten sind total überflüssig - indem das ETS die CO2-Ausleitung überhaupt nicht gemindert hat."!!!

Als Teil der Zielsetzung der EU für 2020 für erneuerbare Energie hat die EU Kommission Grossbritannien das Ziel erteilt
2. dass
15% des gesamten Energieverbrauchs von erneuerbarer Energie herrühren muss.
Dies ist das Siebenfache des jetzigen Niveaus. Es würde bedeuten, dass 30-40% der Elektrizitätsproduktion von erneuerbaren Quellen kommen müssten.
Open Europe hat geschätzt, dass Entgegenkommen der EU-Forderung
einen Haushalt £750 an höheren Energiepreisen kosten würde.
Die EU hat auch Pläne, eine EU Energiepolitik durchzusetzen, die Grossbritannien zwingen würde,
3.
seine Ölreserven aufzustocken, was erwartungsgemäss die Industrie  £6 Milliarden kosten würde. Wenn der Vorschlag durchkommt - was nach Inkrafttreten des Lissaboner Vertrags wahrscheinlicher sein wird - dann werden die Haushalte vor noch höheren Heizungskosten stehen, und zwar £120 und £130 mehr.

Himmelhohe Wasserrechnungen.
2004 erlegte Grossbritanniens Wasserregulator Ofwat einen 5-Jahresplan auf, der eine Durchschnittsrechnung um  18% über der Inflation zwischen 2005 und 2010 steigern wird. Laut Sunday Times , “ist ein Grossteil des Anstiegs auf die EU Forderung nach Investitionen von Milliarden von Pfund in die Reinigung der Strände und des Trinkwassers sowie nach gebesserten Abzugskanalabflüssen zurückzuführen.
Es ist unklar, ob Ofwat im Stande gewesen ist, die Preissteigerungen in Vorteile, die den Verbrauchern klar und verständlich sind, umzusetzen.

Höhere Nahrungsmittelkosten.
Durch eine Kombination von Zoll auf Nahrungsmittelimport aus Ländern ausserhalb der EU sowie Unterstützung für  Bauern und Gesellschaften durch die Common Agricultural Policy (CAP), trägt die EU zu den hohen Preisen vieler unserer basalen Verbrauchsgüter und Kleider bei. Z.B. schlägt die EU 173% Zoll auf Einfuhr von Lammfleisch, 149% auf Rinderfleisch und 118% auf Bananen. Eine Studie durch Oxford Economics 2005 schlussfolgerte, dass eine Durchschnittsfamilie von vier  £1,500 mehr im Jahr übrig haben würde, wenn die  EU sich von ihrem Zoll verabschiedete und den Handel mit seinen Partnern liberalisieren würde.

Weniger und teurere Fische. Viel weniger Sorten von Gemüse.

Forderung nach Biobrennstoff
Open Europe berechnet, vor 2020 kann eine Durchschnittsfamilie von vier in Grossbritannien einen Anstieg der Ausgaben für Nahrungsmittel in Höhe von £200 (€260) bis £260 (€340) infolge der Forderung nach Biobrennstoff weltweit erwarten. Davon wäre die EU für £50 – 65 (€65 – 85) verantwortlich.

Höhere Preise der Energiesparprodukte
.
Eine Kombination von Mehrwertsteuer und EU Zoll macht die Kosten für alltägliche Haushaltsenergiesparapparate bis zu 80 % teurer als sie sein sollten.
1. Z.B.schlägt die EU z.Z.  66.1% Zoll auf Glühbirnen aus China, Vietnam, Pakistan und den Philippinen. Eine einzelne energiewirtschaftliche 60 Watt-Glühbirne kann bis zu  £4 kosten, jedoch ohne  Antidumping-Abgabe wäre der Preis 66 pence.
2.
Mehr als 6 Millionen elektrische Artikel werden pro Jahr in  Grossbritannien weggeworfen. Orgalime, eine Gruppe, die 100,000 Maschinen- und Elektronikgesellschaften vertritt, schätzte, dass die Änderungen 2002  die Industrie mehr als €7.5 Milliarden (£4.7 Milliarden) kostete. Die Technologie-Analytiker  Gartner sagten 2005 voraus, dass die Änderungen den Preis eines Computers um  £33 steigern könnten.
Wenn man den Recyclingskosten entspricht, bekommt  die Regierung einen geheimen Zusatzgewinn.
Denn die Verbraucher werden gezwungenermassen ab dem nächsten Sommer mehr für elektrische Waren zahlen müssen, wobei die Mehrwertsteuer für das Finanzministerium steigt.

Neue Royal Mail Preise. Neue Regeln wurden von der  Royal Mail im August 2006 eingeführt, und sie fordern, dass Postsendungen nach Grösse und Gewicht zu zahlen sind. Die EU Gesetzgebung steckt dahinter - um Postleistungen zu harmonisieren. Hinsichtlich 2006, stellt die Royal Mail fest: “Dies ist das Jahr, wo die UK Post sich für immer änderte. Das erste Jahr danach war voller Wettbewerb, indem grosse wetteifernde Gesellschaften sich darum stritten, der Royal Mail die Arbeit zu nehmen.… Die Royal Mail verliert nun 40% ihrer Geschäftsposten an Konkurrenten."
Die Post bekommt von der  Regierung  £150m pro Jahr. Jedoch, im Finanzjahr, das im Apr. 2007 zu Ende ging, hatte die Post einen Unterschuss von £174 Millionen. Die Handlungsfreiheit der Regierung in diesem Bereich ist begrenzt, sagt die Royal Mail , “So selbst mit Regierungsstütze erleidet die Post ganz unerträgliche Verluste.” Postämter müssen daher geschlossen werden.

Bürokratie in der Bank. Ein Bankkonto in Grossbritannien zu eröffnen ist immmer schwieriger geworden, und zwar wegen  EU Gesetze gegen Geldwäsche.
Ausserdem haben die EU-Direktiven, die den Finanzleistungssektor regulieren, dazu geführt, dass der Kunde mit enormen Mengen  manchmal unerwünschter Information bombardiert wird. Der Verein Britischer Versicherungsgesellschaften schätzt, dass direkte und indirekte Kosten für den Verbraucher, um diesen Regelungen nachzukommen, jährlich  £400 Millionen betragen.

Transport. EU-Direktive 91/439/EC verlangt, dass alle Führerscheine die in Grossbritannien nach Juli 2001 erstellt worden sind, in Kartenformat sein und das Bild und die Unterschrift des Inhabers  sowie die EU Flagge enthalten müssen. Wegen des Photos muss der Führerschein ab 2008 alle 10 Jahre erneuert werden. Errichtung von Eisenbahnen. Härtere und teurere Motorradprüfungen. 

Unter EU Gesetz ist es der Regierung unmöglich, EU-Bürger auszuweisen, bloss weil sie ein Verbrechen begangen haben. 
Die EU-Direktive über die freie Beweglichkeit (2004/58/EC) die im Mai  2006 in Grossbritannien in Kraft trat, schliesst dies ausdrücklich aus. Sie besagt, Mitgliedsstaaten dürfen nur wegen ernster und dringender Sicherheitsgefahr ausweisen. Sie stellt fest, dass "Ausweisungsorder vom Mitgliedsland nicht als Strafe oder als Folge eines Hafturteils erstellt werden kann." Sie stellt fest, dass “Ein Ausweisungsurteil Unionsbürgern nicht erteilt werden darf, wenn sie die letzten 10 Jahre im  Wirtsmitgliedsland wohnen."
Die Direktive beendet auch  den Gebrauch, kriminelle Urteile als Grund für die Verweigerung der Einreise zu benutzen
, es sei denn es liegt ernstes Risiko für die öffentliche Sicherheit vor. 


Verbot gegen Höchstgrenze fremder Fussballspieler
, höhere Löhne, höhere Eintritts-Kartenpreise.  .

Regeln für Fernsehwerbung
Eine Serie von EU Direktiven seit 1989 (89/552/EEC) bestimmen die Menge und die Zeitpunkte der Werbung, kürzen die Minimumszeit zwischen jeder kommerzieller Unterbrechung für Filme,  Kinder- und Informationsshows von 45 auf 30 Minuten. Es dürfen pro Stunde nur 12 Minuten Werbung gezeigt werden, aber die laufende Grenze von 3 Stunden pro Tag  wird mit der neuen Gesetzgebung aufgegeben.

Unter  EU’s Arbeitszeitregeln (Direktive 93/104/EC) und in Übereinstimmung mit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes 2006 dürfen Arbeitgeber in Grossbritannien den Arbeitern nicht mehr die Möglichkeit anbieten, einen höheren Lohn zu verdienen, anstatt in den bezahlten Urlaub zu gehen.

Der Andrang auf die Northern Rock Bank
Der Direktor der  Bank of England, Mervyn King, hat die Markt-Missbrauchsdirektive der EU, MAD (2003/6/EC), die Regeln der finanziellen Durchsichtigkeit bestimmt, wegen seiner fehlenden Möglichkeit, die Northern Rock Kaution geheim zu halten. kritisiert. Dies löste 2007 den Andrang auf die Bank aus.  King erzählte den Parlamentsmitgliedern,  er habe gewünscht, ein Rettungspaket für Northern Rock  zu schnüren - "wie wir es in den 1990 Jahren getan hätten" - jedoch man riet ihm ab, da es unter der MAD 2005 nicht gesetzmässig war.
Kommentar:  Dieser Andrang bescherte durch den Erwerb der geleerten Bank durch die britische Regierung auf Kosten der britischen Steuerzahler [5] Rothschild  und  seinen Bankiers [6] 50 Milliarden Pfund !! 

Gesundheit  Ärzte arbeiten nun 6,000-10,000 Stunden, bevor sie  Chefärzte werden - gegen früher 30.000-40.000 Stunden.

Die EU-Arbeitszeitdirektive begrenzt die Anzahl der Stunden, worin Assistenzärzte arbeiten können,  auf 58 Stunden die Woche. Dies wird dann ab 2009 auf  48 Stunden die Woche gekürzt. Ein Überblick der Änderung im British Medical Journal besagte, dass viele Chirurgen ohne  basale Fertigkeiten Chefarztstellungen übernehmen. "

Höhere Kosten für Gesundheitsleistungen
Laut Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes soll gebundener Dienst in der Klinik auch als Arbeitszeit angesehen werden. Die meisten Länder brechen die Regeln, aber die britische Regierung behauptet, ihnen nachzukommen. Einstellung von mehr Ärzten und Krankenpflegerinnen,  um den Regeln nachzukommen kostet das Gesundheitswesen 250 Millionen Pfund im Jahr.

Kommentar: Die EU ist eine teure Bekanntschaft. Zu den  hier  erwähnten Ausgaben kommen noch die immensen Ausgaben für die EU-verursachte Einwanderung, die in Dänemark einzig für Einwanderer aus den schwersten Ländern im Dez. 2005 laut der Wohlfahrtskommission der Regierung mindestens [7] 50 Milliarden  Kronen jährlich oder etwa 10%  des Etats  betrugen. Gesamt kommt der Betrag viel höher. In Schweden hat ein Experte eine Zahl von [8] 30% des Etats angegeben!!

 


 


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[1] Dies ist ein Auszug aus einem Rapport des "Open Europe": http://www.openeurope.org.uk/media%2Dcentre/pressrelease.aspx?pressreleaseid=69
[2] Mark Leonard,: http://www.ecfr.eu/content/profile/C18/
[3] European Council on Foreign Relations: http://euro-med.dk/?p=122
[4] Den vollen Rapport hier downloaden: http://www.openeurope.org.uk/research/euandyou.pdf
[5] Rothschild: http://uk.reuters.com/article/businessNews/idUKL2035421220080220
[6] 50 Milliarden Pfund: http://www.telegraph.co.uk/money/main.jhtml?xml=/money/2008/01/14/nrock114.xml
[7] 50 Milliarden  Kronen: http://borsen.dk/nyhed/81323/
[8] 30% des Etats: http://danmark.wordpress.com/2007/07/15/immigration-costs-in-sweden-amount-to-almost-297-pc-of-the-p
ublic-budget-2001/