Euro-med                        

Das Folgende ist aus dem EU gesponserten “Blogactiv, das zur EU linkt (http://blogactiv.eu/) - und das die Euroskepsis in die Schranken weist - geschrieben von J. Clive Matthews, der für die EU-Kommission gearbeitet hat. Aber okay. Wollen wir sehen, was die Befürworter der Diktatur hervorbringen können, um uns zu beruhigen.
Die sicherste Art, die heutige Absicht, die Bildung eines EU- Superstaats,  zu vertuschen ist, die halbe Wahrheit offen zu sagen. Dann glaubt jerdermann, die volle Wahrheit sei doch nur ein Witz!!
 
"Ich kann in den nächsten 300 Jahren keinen europäischen Super-Staat erkennen.

Kommentar
So spricht der Fuchs zu den Gänsen: Hier ist aus The Mail 8 April 2009:  “Großbritannien ist bereit, alle unsere Streitkräfte zur Verfügung zu stellen, um unter der Europäischen Unionsfahne in künftigen Kriegen zu kämpfen,” sagte Europa-Ministerin, Caroline Flint.  Dies wird dazu beitragen, die 60.000-Mann starke EU-militärische Eingreiftruppe für polizeiliche Zwecke in den Unruheherden der Welt aufzubauen.
Der Super-Staat, der oben geleugnet wird, ist ein anderes Design: Er macht sich keine Sorgen über die EU- oder nationale Identität. Er ist eine Diktatur, funktioniert genau wie die Sowjetunion über viele Völker - erlässt viele vereinheitlichende Gesetze  und gibt sich selbst alle Symbole eines Super-Staats : Eine EU-Flagge, eine Hymne, Ein Parlament und eine Regierung (die Kommission) eine europäische Polizeibehörde (Europol wird eine EU-Agentur des Europäischen Parlaments), eine EU Gendarmerie, eine EU-Armee, eine gemeinsame Außenpolitik, gemeinsame Regeln für alles, was unsere Leben angeht, zB. den Rahmenbeschluss über Rassismus und Fremdenfurcht, einen allmächtigen und de facto legislativen EU Gerichtshof. So J. Clive Matthews lügt: Der EU-Superstaat ist schon da.

Dann folgt eine Erklärung, dass wir durch Fehlzitierung von St. Jean-Monnet einen völlig falschen Eindruck vom EU-Superstaat bekommen haben – und zwar aus schmutzigen Propaganda-Gründen:
"Es wird keinen Frieden in Europa geben, wenn die Staaten wieder auf der Grundlage der nationalen Souveränität konstituiert werden . Die europäischen Länder sollten sich in einen Bund zusammenschliessen."
"Europas Nationen sollten auf den Superstaat, ohne dass ihre Menschen verstehen, was passiert, gelenkt werden. Dies kann schrittweise geschehen, wobei jeder Schritt als ein wirtschaftlicher Zweck  getarnt ist, der aber unwiderruflich zum Bund  führt."
Das habe Monnet nie gesagt!!"

Hier ist ein Zitat des Council on Foreign Relations über Monnets Memoiren: " Wenn nationale Staten und ihre Führer sich durch Regeln gebunden sehen, deren Bruch den gemeinsamen Politiken schaden, die zum gemeinsamen Wohle sind,…wird diese Art, Politik zu führen, sich allmählich auf alle Sektoren der zwischenstaatlichen Beziehungen verbreiten, bis die Mitglieder der Gemeinschaft sich nicht mehr mit einander auf bilateraler Basis beschäftigen. An dieser Stelle haben sie einen Bund - wie die Provinzen von Frankreich zu einem günstigen Zeitpunkt vereinigt wurden.
Jedoch, im zwanzigsten Jahrhundert sind es nicht mehr so sehr die unterschiedlichen geographischen Teile eines künftigen Bundes, die vereinigt werden, indem die verschiedenen Funktionen in den Staaten, stattdessen schließlich zur gemeinsamen Beschlussfassung aufgegeben werden. Die Art der Entscheidung selbst hat sich …zu einem politischen Inhalt verwandelt, wenn Entscheidungen auf Bundes-Basis (z. B. mit der Mehrheit der Stimmen) getroffen werden. Dann wird eine Bundesregierung für alle praktischen Zwecke existieren."
Es gibt also Hinweise, dass Blogactiv lügt: Monnet wollte wirklich einen Superstaat.

Monnet arbeitete mit den Dulles-Brüdern und dem Gründer des Bilderberg Klubs, Joseph Retinger zusammen - alle neue Weltordnungsglobalisten - zur Gründung der Europäischen Kohle - und Stahlunion. Die Führer der Europäischen Bewegung: Retinger, Spaak und Schuman waren bezahlte Söldner des stiftenden CFR-Mitglieds und Bilderbergers, Alan W. Dulles, der hochrangiges Mitglied des US-amerikanischen Ausschusses für ein Vereintes Europa (ACUE) war.

J .Clive Matthews: "Beamte zB. in Rumänien sind für die EU-Rechtsvorschriften verantwortlich, die dann zB. in Polen und Italien kontrolliert werden, bevor die EU sie als gültig in allen EU-Ländern abstempelt!
So ist der normale Verlauf, ja - Dutzende von neuen Gesetzen werden wahrscheinlich  jede Woche in Kraft treten, ohne dass sie von einer gewählten Person gesehen worden sind.
 
Wenn es um die EU geht, wird die Angst vor der Zuständigkeitserschleichung von dieser glorreichen Klausel (Artikel 308 EG) zusammengefasst: Mit anderen Worten, die EU kann sich alle Befugnisse, die sie möchte, geben. Oder zumindest, könnte sie es mit der einstimmigen Zustimmung der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Rates tun.
Aber, um weitere Befugnisse an die EU weiterzugeben, muss man immer noch volle Übereinstimmung zwischen den Regierungen aller 27 Mitgliedstaaten, und eine Mehrheit im Parlament haben. Kaum erschreckend?

Der Vertrag von Lissabon ändert den gleichen Artikel (jetzt Artikel 352), um klar zu definieren (im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip, das in die Verträge von Maastricht im Jahr 1992 eingetragen wurde), wo die Kompetenzen zwischen der EU und den Mitgliedstaaten liegen, und schließt ausdrücklich die gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik als einen Bereich aus, in dem die Zuständigkeitsklausel verwendet werden könnte, um der EU mehr Befugnisse zu schaffen. Kaum Grund zur Sorge.

Besteht die Gefahr, dass einige dieser Gesetze schlecht werden? Aber natürlich! Zumindest sind die Gesetze im Allgemeinen von Beamten, die Experten auf ihrem Gebiet sind und  können leicht korrigiert werden!!
Die EU ist keine echte liberale Demokratie, teilt aber viele der demokratischen Formen und Funktionen."

Kommentar
Der Autor meint, also im Ernst?, dass die nationalen Regierungen, Parlamentarier und die EU-Parlamentarier die besten Interessen der Völker unbefangen vertreten: Sie sind ja eben wissentlich oder unwissentlich in die Verschwörung für die Weltregierung zutiefst verstrickt, ja die EU steht hinter der Forderung nach einer UN Parlamentarischen Versammlung (UNPA).

"Die EU ist der wahrste und beste Freund der UN, und will  die Rolle der UN in der Weltregierung stärken, um globale Krisen (finanzielle, "Klima" des Terrorismus - durch die Globalisten selbst geschaffen) mit globalen Mitteln zu bekämpfen. "Wir stehen vor einer Anzahl großer Chancen – ausgezeichnet getarnt als  unmöglichen Situationen." (EU Kommissarin Benita Ferrero waldner 9. April)

Matthews´Artikel ist eine manipulative Differenz zwischen dem Autor und  dem, was der höchste EU Experte, Prof. Schachtschneider, schreibt: Zustimmung zu einem vereinfachten Änderungsverfahren ist nichts anderes als eine konstitutionelle Diktatur. "

Nochmals spricht der Fuchs zu den Gänsen: Der Lissabon-Vertrag stelle die nationale parlamentarische Demokratie und bessere Gesetzgebung sicher - garantiert durch den Legislativen Gerichtshof, der inakzeptable Urteile gegen nationales Recht immer wieder diktiert!

Das ist lächerlich! Und es gibt noch mehr: Demokratische Transparenz - ja, demokratische Ehrlichkeit-Nein
EUObserver 9 April: Neue Vorschriften über den Zugang der Öffentlichkeit zu EU-Dokumenten haben einen der zentralen Dienstzweige der Europäischen Kommission zum Zirkulieren einer Memo-Warnung für Beamte veranlasst, vorsichtig zu sein, was sie in E-Mails schreiben.
Ihrerseits hat die Europäische Kommission das Memo verteidigt. Als einen Weg  zu verhindern, dass Beamte aus Dokumenten, die für die Öffentlichkeit freizugeben sind, etwas weglassen, schlägt der Transparenz-Führer 2 schriftliche Protokolle der Sitzungen vor, ein "Sächliches" oder Neutrales, das an die Öffentlichkeit freigegeben werden könne, und ein "Persönliches/Subjektives" mit Bewertungen und Empfehlungen für das Follow-up, das nicht enthüllt werden müsse!

 Die EU ignoriert die Demokratie - die EU bildet jetzt heimlich 500 Diplomaten des EU-Auswärtigen Dienstes aus, die den Wettbewerb mit den nationalen Botschaften aufnehmen sollen - dies ist ein Teil des Lissabon-Vertrages, der vielleicht nie in Kraft treten wird (The Telegraph 12 April).

Die EU unterzieht die Schüler einer Gehirnwäsche - vor allem durch die "Innovation" und "Kreativität" beim jährlichen so genannten " Europäischen Frühlingstag. Dies ist eine alte Methode Hitler.