Islamisierung Durch EU-Beamten Und Bestochene Zivilgesellschaft Durchzusetzen. Lissabon-Vetrag Ausschlaggebend

Posted By Anders On November 12, 2008 @ 01:15 In Deutsch, Euromed | 4 Comments

"Keine Ausnahmsbestimmungen. Was wir wollen ist, diesen Ort zu verbessern." ([1] Monica Frasssoni, Mitglied einer EU Deputation an das Irische Parlament am 29. Okt. 2008, über den Lissabon-Vertrag.

Der Europäische Wirtschafts-und Sozialausschuss ([2] EWSA/EESC) d. 29 Oktober 2008 über das [3] EU-Jahr des Interkulturellen Dialogs
"Durch die Vergabe einer Stimme an Einwanderer und Minderheiten ist L’Orchestra di Piazza Vittorio- [4] video - das neue Gesicht eines multikulturellen Europas geworden, wo sich Menschen aller Herkünfte  mischen… es hat alle sozialen Barrieren überwunden und vereint Menschen aus den  unterschiedlichsten Kulturen und Hintergründen. … Es hat einen kämpferischen Geist und den Wunsch, Spaß zu haben, beigebracht."

Kommentar
Mir ist diese Musik sehr monoton, ganz charakterlos und langweilig - ohne Melodie - ebenso wie die neue Weltordnung und trostlos wie der Islam - nimmt aber den Islam mit offenen Armen auf. Worüber sich also die EU sehr freut!

Der Wirtschafts-und Sozialausschuss (EWSA / EWSA) ist eine wenig bekannte Einrichtung der Europäischen Union. Er ist [5] die Stimme der Zivilgesellschaft in der  EU-Kommission. Hier ist ein [6] Video-Interview mit dem Generalsekretär, Martin Westlake, in dem es heißt, dass diese Institution der Öffentlichkeit nicht bekannt sein soll - auch wenn wir für sie bezahlen! - ebenso wie für die NGO/NRO-Stützen der EWSA  - damit die EU ihre Loyalität kaufen kann: Dies ist die Art der EU, "das Volk" zu hören, und damit "Demokratie" ohne öffentliche Befragungen zu praktizieren: Die EU kriegt von diesen wirtschaftlich EU-abhängigen Klienten fast immer die Antworten, die sie hören will.

In einem Schreiben vom 24. Juli 2007 forderten die EU-Kommissare Margot Wallström und Franco Frattini die EWSA auf, einen vorläufigen Plan für "Elemente der Struktur, und Funktion einer Plattform für eine stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Förderung von Maßnahmen auf europäischer Ebene über die Integration von Drittstaatsangehörigen auszuarbeiten."

[7] [7] [7] Was die EWSA am 9. juli 2008 tat: Das Europäische Integrations-Forum. Das Folgende wurde  am 2. November 2008 von der [8] Europäischen Ministerkonferenz (wie immer einstimmig ohne Dissens!) nachdrücklich befürwortet.

"Die Fähigkeit des Forums zur Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und die Ausarbeitung und Entwicklung der Politik zu beeinflussen wurde als eine zentrale Aufgabe gesehen.

[9] Der öffentliche Sektor sollte Unterricht darin erhalten , wie man den Zugang zu europäischen Fördermitteln und vor allem zum Europäischen Fonds für Integration bekommt.

Mehrere Teilnehmer unterstrichen die Notwendigkeit, insbesondere Wanderarbeitnehmer  und EU-Bürger ohne Papiere, die auch der Integration bedürfen, einzubeziehen.
Ein anderer Teilnehmer wies auf die Situation für abgelehnte Asylbewerber hin und erklärte, dass trotz 650 000 Rücksendungs-Entscheidungen 2004 seien nur 164 000 tatsächlich in ihre Heimatländer zurückgekehrt, während fast 500 000 ausländische Staatsangehörige in einer de facto illegalen Situation seien. Diese Einwanderer sollten in die Diskussionen einbezogen werden.
Das Integrations-Forum sollte einen breiten konzeptionellen Ansatz nehmen, der auch Fragen der sozialen Eingliederung, Vielfalt und die Maßnahmen gegen Diskriminierung umfasse.

Was heisst Integration von Einwanderern?
"Aktivierung von Einwanderern dazu,  ihren Gast-Gemeinden so weit wie möglich einen Beitrag zu leisten und die bestmögliche Nutzung der Vielfalt auf dem Arbeitsmarkt.
Die Gemeinsamen Grundprinzipien der EU  … basieren auf der Grundlage des Zwecks der  "staatsbürgerlichen Integration", die, wie der Ausschuss vorgeschlagen hat, darin besteht Schritt für Schritt den "Einwanderern Rechte und Pflichten sowie den Zugang zu Waren, Dienstleistungen und Ressourcen wie für die Bürgerschaft in Ähnlichkeit mit der übrigen Bevölkerung unter den Bedingungen der Chancengleichheit und der Gleichbehandlung zukommen zu lassen"- den Garantien für die Achtung der EU-Grundrechte und Werte sowie dem Grundsatz der Nicht-Diskriminierung folgend.

Kommentar
Wenn du mit nichts beitragen kannst, bleiben dir nur Rechte. Die Pflichten obliegen dann den Gastgebern ganz allein!!

[10] Stärkung der Integration in die EU durch die Förderung von Einheit in der Vielfalt.
Zu diesem Zweck, wird ein Europäisches Integrations-Forum vorgeschlagen.
"Es gibt einen ergänzenden und untrennbaren Zusammenhang zwischen Integration und Einwanderung."

Der Ausschuss ist der Auffassung,  die aktive Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und den Sozialpartnern sei ein wichtiger Aspekt in der Förderung der europäischen Integration.
Der Ausschuss betont die Bedeutung der Rolle, die Arbeit, Menschenrechts-Organisationen, Einwanderer-Organisationen, kulturelle und sportliche Vereine, Kirchen, Verbände Nachbarschaftsvereine, Bildungs-Gemeinden, Schulen und Universitäten, Medien, etc. bei dem Integrations-Prozess auf nationaler und regionaler Ebene spielen.

Schaffung von Aufnahme und Integration von Politiken und Programmen für Zuwanderer müssen Hand in Hand mit einer breiten und direkten Beteiligung der sozialen Organisationen und Verbände der Einwanderer einhergehen. Das Europäische Forum für die Integration von Drittstaatsangehörigen wird dazu beitragen, die Entwicklung einer nationalen Politik auf der Grundlage von Gemeinsamen Grundprinzipien und  eine neue EU-Politik auf dem Gebiet der Integration von Einwanderern hervorzubringen.

"Der Lissabon-Vertrag" …. gibt zum ersten Mal der EU die Rechtsgrundlage,  (Artikel 63 a4, den neuen Artikel 79.4) auf der  …die Bürger aus Drittländern integriert werden können.

Wenn der Lissabon-Vertrag ratifiziert ist, wird die EU die besseren politischen und gesetzmässigen Instrumente haben, die für die Durchsetzung dieses Rahmens notwendig sind!!

Indem sie die neue Rechtsgrundlage in Erinnerung behält, d.h. den Lissabon-Vertrag, wird die EWSA neue Aussagen erarbeiten, die Vorschläge und politische Empfehlungen zur Förderung und Unterstützung des Einsatzes der Mitgliedsländer hinsichtlich der Integration enthalten. 

Drei Rollen für das Integrations-Forum wurden schnell identifiziert: Berater, Aufseher und  Anwalt. Das Forum soll nicht nur in der Lage sein, in die EU-politische Entwicklung einzutreten, sondern auch auch in die nationale Entwicklung.

Als Aufseher muss das Forum im Stande sein, Integrations-Politiken auf nationaler und europäischer Ebene zu machen, und einen Beitrag zu ihrem Erfolg zu leisten.

Das Forum hat formelle Mechanismen für die Berichterstattung zu anderen EU-Institutionen, wie Kommission, Rat und Parlament, nötig.

Der EWSA-Vorschlag zur Schaffung des Europäischen Integrations-Forums
Die Aufgaben des Europäischen Integrations-Forums.

[11] Die Kommission, das Europäische Parlament und der Rat könnten das Forum über die europäische Integrationspolitik hören. Das Forum könnte Berichte über EU-Institutionen zur Verbesserung der Integration von Drittstaatsangehörigen ausarbeiten.

Das Forum könnte zu Konferenzen bezüglich des Leitfadens des Handbuchs der Integration  sowie zu Nationalen Kontakt-Punkt Treffen beitragen.

Die Aktivitäten des Forums, Berichte und Schlussfolgerungen werden auf EWSAs Website veröffentlicht.

Die Mitgliedschaft des Forums
[12] Das Forum wird maximal 100 Mitglieder haben und trifft sich zweimal im Jahr.

Die Kommission ist der Auffassung, "sein Wert liege darin, eine Reihe von Akteuren zu sammeln, die  im Bereich der Integration auf EU-Ebene aktiv sind".

Ein Drittel der Mitglieder des Forums wird aus Organisationen der Europäischen Union, die mit der Integration von Einwanderern arbeiten, vertreten, und dies könnte auch die Arbeitsmarkt-Partner umfassen.
Die übrigen Teilnehmer kommen aus den beratenden Gremien der Mitgliedstaaten.

Der Ausschuss ist der Ansicht, dass Migranten-Organisationen dazu ermutigt werden sollten, sich im Europäischen Forum für den Integrationsprozess zu engagieren.

Der Entwurf des Vorschlags gibt den Mitgliedsstaaten die Verantwortung der Ernennung, wenn keine nationalen Foren verfügbar sind, und einige Teilnehmer haben die Frage aufgeworfen, ob dies die  geeignetste Methode sei: Einige Vertreter der Zivilgesellschaft haben kein Vertrauen, dass ihre Regierung fair sein werde.

Der Ausschuss schlägt vor, dass die Europäische Kommission auf Vorschlag des Ausschusses,  Forum-Mitglieder ernenne.

Das Forum sollte mit Mitteln aus den EU-Institutionen finanziert werden.

[13] BERICHT vom WORKSHOP 1: Vorbereitende Sitzung - Europäisches Integrations-Forum - BRÜSSEL 29-30 APR. 2008. Erarbeitet von Pascale Charhon, Direktor des Europäischen Netwerks Gegen Rassismus ([14] ENAR).
Der Präsident und andere Redner möchten darauf hinweisen, dass die Arbeit des Europäischen Integrations-Forums, in Übereinstimmung mit der Rechtsgrundlage, wäre, sich speziell auf die Situation von Drittstaatsangehörigen, die sich legal in den EU-Mitgliedstaaten aufhalten, zu fokussieren.

Kommentar
Integrations- Forum oder nicht: Der Koran gibt nur 2 Wahlmöglichkeiten: Unterwerfung - die muslimische Auffassung der Integration - oder Krieg. Jedes komma des Korans sei angeblich von Allah heruntegekommen!

Diese weit reichende Manipulationen, oder vielmehr dieser kulturelle Diebstahl, werden  heimtückisch durchgeführt. Keine Debatte, keine Volksabstimmung darüber, ob die Völker Europas dies akzeptieren können! Es wird einfach von eurokratischen Beamten in den EU-Institutionen verabredet- und dann von den verräterischen, korrupten, von der EU wirtschaftlich abhängigen NGOs/NROs akzeptiert. Dies wird dann als die "demokratische" Basis dargelegt, um uns alle an die neue Weltordnung und den Islam zu verkaufen, indem diese beiden eine gemeinsame Vision von einem Ein-Weltstaat haben - von den Luziferischen Illuministen - oder dem diktatorischen Kalifat wie die Muslime glauben - regiert.

Hier wird gesagt, dass die EU nun zum ersten Mal eine rechtliche Grundlage für den Verrat habe: den Lissabon-Vertrag! Das heisst also - alles was die EU bisher diesbezüglich verdorben hat, wäre und sei immer noch illegal - verbrecherisch, strafbar!! Schön das endlich von der EU selbst bestätigt zu sehen!

Das EU-Parlament? Vergessen Sie es. Laut MdEP [15] Jens P. Bonde, Jyllands-posten, Nov. 9, 2008, sind 85% unserer Gesetze von eurokratischen Beamten in 300 geheimen Arbeitsgruppen  ([16] geheimen Bruderschaftsessen. Sehen Sie den Kopf des Leuchters unter der Lupe!) gemacht. Das Parlament berät nur - hat keine legislative Macht! Den [17] EU-Illuministen (explanatory statement) ist es egal  - so lange wir alle  Sklaven bleiben, die sie ausplündern können.


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URLs in this post:
[1] Monica Frasssoni: http://www.europarl.europa.eu/news/expert/infopress_page/001-40680-294-10-43-901-20081027IPR40679-20
-10-2008-2008-false/default_en.htm

[2] EWSA/EESC: http://www.eesc.europa.eu/activities/press/cp/docs/2008/communique-presse-eesc-095-2008-en.doc
[3] EU-Jahr des Interkulturellen Dialogs: http://euro-med.dk/?p=390
[4] video: http://www.youtube.com/watch?v=UZnXMTBpou0
[5] die Stimme der Zivilgesellschaft in der  EU-Kommission: http://euro-med.dk/?p=11
[6] Video: http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/7701806.stm
[7] Image: http://eescopinions.eesc.europa.eu/viewdoc.aspx?doc=//esppub1/esp_public/ces/soc/soc281/en/ces1208-2
008_ac_en.doc

[8] Europäischen Ministerkonferenz: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=CES/08/99&format=HTML&aged=0&lan
guage=EN&guiLanguage=en

[9] Image: http://euro-med.dk/billeder/crash_dees.jpg
[10] Image: http://euro-med.dk/billeder/euro-islam.jpg
[11] Image: http://euro-med.dk/billeder/integrationspris%202.jpg
[12] Image: http://euro-med.dk/billeder/integration%202.jpg
[13] Image: http://euro-med.dk/billeder/enar.gif
[14] ENAR: http://www.enar-eu.org/PAGE_GENERALE.ASP?DOCID=15278&LANGUE=EN
[15] Jens P. Bonde, Jyllands-posten, Nov. 9, 2008: http://jp.dk/meninger/kronik/article1508014.ece
[16] geheimen Bruderschaftsessen: http://euro-med.dk/?p=911
[17] EU-Illuministen: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=REPORT&reference=A6-2007-0356&language=EN
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