AKTUELLES: EUbusiness 12 März 2011: Der französische Präsident, Nicolas Sarkozy, drängte auf die Errichtung von Lagern in Ägypten und Tunesien. Sarkozy sagte, die Staats-und Regierungschefs der 27 EU Staaten hätten eine Vereinbarung über das Prinzip der humanitären Zonen erreicht. “Wenn wir ihre Aufnahme nicht verarbeiten, unter menschlichen und menschenwürdigen Bedingungen, welcher Versuchung werden sie dann erliegen: das Mittelmeer zu überqueren,” sagte er.

Zusammenfassung: Die nordafrikanischen Demonstrationen und der Bürgerkrieg in Libyen haben die EU-Politiker zutiefst erschüttert. Seit Jahren waren sie vor grausamen Diktatoren gekrochen, hatten sogar die Euromediterrane Erklärung im Jahr 1995 sowie die Mittelmeer-Union im Jahr 2008 mit ihnen vereinbart und übersandten ihnen  vergeblich sehr viel von unseren Steuerzahlergeldern. Im Jahr 2003 versprach die EU den euromediterranen “Partnerländern“ die 4 EU Freiheiten, einschließlich der Freizügigkeit in die EU, mit dem erklärten Ziel der Zerstörung unserer alten europäischen Kultur und Religion. Auf dem Papier waren die Vereinbarungen über gemeinsamen Wohlstand, Kultur, Freihandelszone, Demokratie, ja schließlich eine erweiterte EU. Vor 2 Jahren hat Marokko, trotz unglaublicher Grausamkeiten gegen seine Minderheiten den ersten Schritt in die EU gemacht - und Tunesien und Ägypten waren an der Reihe, um nachzufolgen - auch wenn sie keiner von EUs formalen Anforderungen gerecht worden waren. Es ging alles sehr langsam. Aber dann atmete plötzlich die CIA Leben in die Zivilgesellschaften der  “Partnerländer”, die die Ausschreitungen starteten. Die EU wurde als völlig hilflos und ohnmächtig blossgestellt. Plötzlich gab es ein riesiges Problem mit den “Demokratie-suchenden Partnern”. Denn diese Menschen umfassen sehr viele gut organisierte Islamisten. So verstehen 95% der Ägypter unter Demokratie in Wirklichkeit die Scharia! Der EU fehlen bereits ihre alten Freunde, die  jetzt gefallenen Diktatoren, die viele Muslime zu Hause gehalten haben. Die amoralische EU wird zweifellos auch kommende islamistische Diktatoren in den “Partnerländern” umarmen. Diese Heuchelei wird noch deutlicher, indem Tony Blair nun in Verlängerung  von Cameron, Sarkozy und Merkel sagt, Einwanderung sei ein explosives Problem,denn “unsere Großzügigkeit mag missbraucht worden sein”.  Im Jahre 2005 verurteilte Blair, der gem. seinem Redenschreiber die muslimische Massenzuwanderung wollte, um uns zu vernichten, Die Zuwanderungsgegner als Angstmacher! Nun setzen Sarkozy und Cameron auf die libysche Verliererseite, die Rebellen - um Libyen nach EU-Wünschen politisch gestalten zu können! Die EU will zur Zeit keine Einwanderer/ Flüchtlinge mehr. Das NWO-Projekt, die Mittelmeer-Union, starb plötzlich bequemerweise, ohne das die EU sich jemals die Mühe gab, um die Europäer über deren Existenz aufzuklären - aber die Euromediterrane Vereinbarung wird sicherlich unter dem Namen der schon existenten euromediterranen Nachbarschaftspolitik (ENP) weiterhin bestehen- auch den Europäern unbekannt! Ashton, HR: “Wir können uns  Unbeugsamkeit auf unserem Weg nicht leisten, und wir müssen strategisch reagieren.”  Seit 1994 ist das EU Parlament für ein Weltparlament, eine Parlamentarische Versammlung der Vereinten Nationen, tätig.

“Wir müssen diesen Aufständischen sagen:”Es ist unsere Schuld - Entschuldigung”, sagt Soros/Brzezinskis Crisis Group. Na ja, weil wir so dumm sind, unsere Steuergelder auf die lieben muslimische “Partner Einwanderer”- und auf diejenigen, die zu Hause blieben, zu vergeuden – ohne zu mehr als ihrem Konsum beizutragen!; weil  wir uns mit der muslimischen Tide der Gewalt hier sowie mit unserer Abtretung von No-go-Zonen an das zuwandernde Herrenvolk abfinden; weil wir uns des Rassismus bezichtigen lassen, wenn wir das Unsere festhalten und wehren. “Zuerst müssen wir wegen der Vergangenheit Demut zeigen”, sagt Stefan Fuele, EU-Kommissar, zuständig für die Nachbarschaftspolitik des Blocks. “Das Erwachen  hat die EU auf eine hektische Suche nach einer neuen Mittelmeer-Roadmap geschickt. Die erste Reaktion war wegen der Befürchtung, dass Horden von Flüchtlingen an unseren Grenzen landen würden, zu mobilisieren.”

Die EU-Kommission hat eingeräumt, dass Europa im Bereich der Zuwanderung die Weichen neu stellen müsse, obwohl nur unbedeutend. “In Anbetracht der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit ist es kein einfaches problem,” sagt Fuele. Endlich deutet etwas an, dass die EU-Verräter beginnen, ihren Wählern ein wenig Respekt zu zeigen. Aber es ist nur zum Schein. Der EU-Rat schlussfolgerte am 4. Februar 2011, dass sie “in Zukunft zu einer neuen Partnerschaft mit effektiver Unterstützung verpflichtet ist.”
Ihr jüngstes politisches Papier schlägt vor, dass Anreize für die nordafrikanischen Länder mehr Flexibilität bei der Erteilung von Visa an ihre Bürger sein könnten! Ein neues Urteil des destruktiven Europäischen Gerichtshofs besagt, dass Kinder, die in einem EU-Land von ausländisch nationalen Eltern geboren werden, jetzt EU-Bürger durch Einbürgerung werden müssen, und dass Nicht-EU-Eltern eines EU-Bürger-Kindes in dem einschlägigen EU-Staat zu leben und zu arbeiten erlaubt werden müsse. So greift die EU derzeit die Gunst der Stunde, um illegale Zuwanderer zu legalisieren.

Obwohl die EU sich jetzt pausenlos über Gaddafi beschwert, sind die EU Politiker trotz der Grausamkeit des Mannes und trotz der Lockerbie-Affäre, vor dem Gaddhafi, der vor allem in Italien viel investiert hat  und  gute Geschäftsbeziehungen in Libyen gewährte, gekrochen! Nun, um ihre eigene Schande zu vertuschen, wollen einige EU-Politiker den Mann mit militärischer Gewalt  beseitigen. Aber indem man die “Partner”-Zivilgesellschafts-Brigaden ins Feld schickte, gut ausgebildet und bis an die Zähne gerüstet, hat der Westen jetzt das Problem, dass große Waffenarsenale von islamistischen Zivilgesellschafts-Partisanen geleert wurden. Es wird erwartet, dass Libyen daraufhin ein El Dorado-Arsenal für den internationalen Terrorismus geworden sei.

AFP 6 March 2011: Europas Staats-und Regierungschefs treffen sich diese Woche für einen außerordentlichen Gipfel, um die Mittelmeer-Politik zu erneuern, nachdem Milliarden von Beihilfen in Euiss-democratic-arabic-wavenordafrikanische Staaten  geschleust und eine ganze Reihe von Handelsabkommen während  der jüngsten 15 Jahre in einer Euromediterranen Partnerschaft abgeschlossen wurden - Libyen war nie Mitglied. ”Europa verneigte sich vor diesen Diktatoren, es achtete nicht auf die Unterdrückung”, sagte Alain Deletroz, Analyst bei Soros/Brzezinskis International Crisis Group. “Europa muss eine mea culpa aussprechen (“Verzeihung”)! Europaweit sind in den reuevollen Hauptstädten rasselnde Skelette in den Kellern zu hören”. “Zunächst müssen wir Demut über die Vergangenheit zeigen“, sagte Stefan Fuele, der Europäische Kommissar des Blocks für die Beziehungen zu seinen Nachbarn. Das Erwachen hat die EU auf eine rasende Suche nach einem neuen, mediterranen Fahrplan geschickt. “Die erste Reaktion war aus Angst, dass Horden von Flüchtlingen an Land an unseren Grenzen gehen würden, zu mobilisieren”, erzählte Deletroz der AFP. Die Europäische Kommission hat anerkannt, Europa brauche die Weichen, wenn auch nur geringfügig,  in Bezug auf Zuwanderung anders zu stellen. “In Anbetracht der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit ist dies kein einfaches Thema”, sagte Fuele.
Kommentar: Dies ist zu viel der Selbsterniedrigung! Wir haben diesen feindlichen Muslimen alles gegeben: Obdach, unser Geld, unsere Sicherheit, unsere Städte, die sie in No-Go-Zonen für Weiße verwandeln. Wir haben ihnen viel Geld hinuntergesandt. Welchen Nutzen haben sie uns gebracht? Sie produzieren nichts laut diesem Imam.  “Demokratie und Menschenrechte, haben  sehr wenig Fortschritt überhaupt gesehen“, sagte ein Sprecher der Downing Street. Ihre Unterhaltung kostet uns unsere Sozialstaaten. Wir werden des Rassismus verklagt, wenn wir protestieren. Obendrein müssen wir entschuldigen. Sicher, dass diese tückischen Eurokraten und Politiker eine sehr große Entschuldigung schuldig sind: und zwar uns gegenüber! - wie fast von Tony Blair eingeräumt, der uns durch muslimische Masseneinwanderung zerstören wollte: The Daily Mail 12 March 2011: “Es gibt eine Debatte über Kultur und Integration - Themen, die durchaus kräftiger und potentiell explosiver sind. Insofern, wie es eine Wahrnehmung des Scheiterns gibt, geht es darum, ob unsere “Großzügigkeit” in Bezug auf die Zulassung der Zuwanderung und Förderung der  Multikulturalität missbraucht wurde.” Im Wahlkampf 2005 bestand er darauf, Einwanderer hätten einen “großen Beitrag” für England gemacht und verurteilte Zuwanderungsgegner, um “die Ängste der Menschen auszunutzen”. ABER: The Irish Times 9 März: In einem Urteil mit weitreichenden Auswirkungen für die irische Politik hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Kinder, die in Irland geboren werden (und in allen anderen EU-Ländern) von ausländisch-nationalen Eltern nun EU-Bürger durch Einbürgerung werden müssen, und dass den Nicht-EU-Eltern eines EU-Bürger-Kindes erlaubt werden müsse, in der EU zu leben und zu arbeiten. Kommentar: Dies ist die Art, wie die EU den Moment ergreifen kann, um Mediterranean-union-mapillegale Einwanderer zu legalisieren.

The New York Times 7 March: Nach Jahren gescheiterten Engagements mit dem südlichen Mittelmeerraum, sagte HR. Ashton im letzten Monat, sie versuche 1 Mrd. € für Tunesien von der Europäischen Investitionsbank in diesem Jahr zu sichern. Die Europäische Investitionsbank ist bereit, rund um im Mittelmeerraum in den kommenden drei Jahren Mrd 6 Mrd. € anzubieten – d.h. das Geld geht in die Steueroasen korrupter Politiker und Bankiers. Das neueste Strategiedokument schlägt vor, dass Anreize geschaffen werden, damit den nordafrikanischen Ländern mehr Biegsamkeit bei der Erteilung von Visa für ihre eigenen Staatsangehörigen angeboten werden könne.

Die arabische demokratische Welle. Wie kann die EU den Augenblick nutzen?
European Union Institute for Security Studies (EUISS) Report N° 9 March 2011. Ab S. 51. Es wird wichtig sein, das Thema der fortgeschrittenen Status Tunesiens schnell auf den Tisch zu legen. Natürlich muss ein solcher fortgeschrittener Status das Erreichen eines erfolgreichen Übergangs zur Demokratie voraussetzen. Es wäreratsam, die Lehren aus dem Marokko gewährten Status zu ziehen. Aber es gibt einen Mangel an echtem Inhalt gegenüber dem  ENP als solchem (denn Marokko ist ein wahrer Alptraum).  Die Mitgliedstaaten einigten sich in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von 4. Februar 2011, sie seien “zu einer neuen Partnerschaft mit effektiver Unterstützung in der Zukunft verpflichtet.
Offensichtlich ist die Mittelmeerunion, und hier unter Berücksichtigung der neuen Institutionen und der sechs regionalen Programme nicht, im Gegensatz zum ENP, das beste Instrument, um politische Reformen zu begleiten. In jedem Fall ist es notwendig, Reflektionen über die Zukunft der Mittelmeerunion zu entwickeln. (Libyen war nie Mitglied des Euromed. Projekts)

Aber was ist Wirklichkeit?

LibyanRebelGunmenPrison Planet 1 März 2011: Die anglo-amerikanische “globokratische” Einrichtung ist nicht mehr verhohlen in ihrer Unterstützung für den nun freilich bewaffneten Aufstand in Libyen. Die CIA unterstützt Aufstände gegen Gaddafi seit 20 Jahren .
Libyen besteht aus verschiedenen Stämmen, Berbern und Arabern, afrikanischen Flüchtlingen sowie expatriaten Arbeitskräften aus China und Südasien, die alle unter Gaddafi und seinen lokalisierten revolutionären Komitees zusammenkommen. Wenn sie fallen, werden Chaos und Machtkämpfe erfolgen. Durch Zuführen von Waffen und die Anerkennung bewaffneter Rebellen als die legitime Regierung von Libyen ist der Westen nun dabei, die Folgen dieser manipulierten Feuersbrunst zu vergrössern.

The New York Times 2 März 2011Verteidigungsminister Robert M. Gates spielte am Dienstag  die Möglichkeit der amerikanischen Militärintervention in Libyen herunter und sagte, dass es keine Einigung innerhalb der NATO über den Einsatz von Gewalt gebe, und das jetzt nicht die Zeit für die Vereinigten Staaten sei, in einen weiteren Krieg im Nahen Osten einzutreten.

Sarko-mubarakFree Internet Press 28 Febr. 2011 (geschrieben von Spiegel-Journalisten): Auf der EU-Außenministersitzung behauptete der italienische Außenminister, Franco Frattini, über die Unruhen in Libyen, der libysche Diktator, Muammar al-Gaddafi, sei die einzige Person, die Libyens Stabilität garantieren könne. Seine Kollegen aus Griechenland und Malta waren seiner Meinung.
Deutschlands Werner Hoyer missbilligte dies.

Hr-ashtonWährend dieser ganzen Zeit, kann die Reaktion der europäischen Regierungen am besten als gelähmt, unsicher, geteilt und ohne einen Plan beschrieben werden.

Der Umbruch auf der anderen Seite des Mittelmeeres hat die Europäer unvorbereitet erwischt.

Die europäischen Regierungen scheinen daran interessierter, den Status quo aufrechtzuerhalten und ihre Lieblings-Diktatoren zu schützen. Zum Beispiel haben sie im Jahr 2008,  den ägyptischen Diktator, Hosni Mubarak, zum Mit-Präsidenten der Mittelmeerunion ernannt. Zur gleichen Zeit lieferte Brüssel Ägypten großzügige finanzielle Unterstützung.

Die EU-Beziehungen mit dem libyschen Diktator, Muammar al-Gaddafi, waren ebenso eng. Die EU gab ihm -zig Millionen, um seine Küsten abzuriegeln. Im Jahr 2009 gewährte der damalige britische Premierminister Tony Blair eine baldige Freilassung und Rückführung nach Libyen von Abdel Basset al-Megrahi, dem einzigen Mann, der des 1988er Bombenattentats auf den Pan Am-Flug 103 (Lockerbie) verurteilt wurde.

Wenn es um die Bestimmung der europäischen Politik in Nordafrika geht, trumpfen nationale Interessen die Grundsätze der  EU Verträge, vor allem gilt das für Italien und Frankreich.

Das Gerangel ist mindestens eben so heftig, wenn es um die Frage geht, wie die Flüchtlinge aus Nordafrika behandelt werden sollten. Bei einem Treffen der EU Justiz-und Innenminister in der vergangenen Woche in Brüssel forderten Italien, Malta, Zypern und Griechenland Solidarität von ihren EU Kollegen. Aber bisher gab es nur wenige Anzeichen dafür, dass der Rest der EU Mitglieder bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen.

Luxemburgs Außenminister, Jean Asselborn, hat gefordert, wenn nötig müsse die internationale Gemeinschaft auch bereit sein, in Libyen militärisch zu intervenieren, und zwar  in großem Maßstab - die politischen Parteien sind aber dagegen.

Aufpassen: Libyen ist heute ein Dschihad-Waffenarsenal, wiederum ein wahrscheinlicher Lieferant für den weltweiten Terrorismus
Stratfor 10 March 2011: Es gibt Berichte, dass ausländische Regierungen die Bereitstellung von Waffen für die libyschen Rebellen im östlichen Teil des Landes diskutieren.
Als Ergebnis des aktuellen Streits sind buchstäblich Tonnen von Waffen vor kurzem in den freien Verkehr eingetreten. Libyen könnte wieder einmal das Arsenal des Terrors werden, und die Waffen werden mit ziemlicher Sicherheit aus Libyen über eine Anzahl von divergenten Kanälen verteilt werden. EUObserver 11 March 2011: “Die EU ist bereit, mit den libyschen Behörden in Verbindung zu  treten, um Libyen zum Bauen eines Rechtsstaats und zur Entwicklung der (NWO)Rechtsstaatlichkeit zu verhelfen. Wir betrachten den (Rebellen-) Rat als gültigen politischen Gesprächspartner und unterstützen fortgesetzte Planung, um zur Unterstützung für alle möglichen Eventualitäten bereit zu sein.” Der EU-Rat stimmt zu. Kommentar: Die Rebellen sind dabei, den Krieg zu verlieren.

Kommentare
Die Mittelmeerunion war ein gigantischer wirtschaftlicher, politischer, kultureller Lügenflop. Die Politiker und Medien lobhudelten den Islam. Es war ein Skandal, weil die EU im Geheimen versuchte, Europa zu islamisieren (Die Rabat-Initiative, verwertet durch den schändlichen Islamisierungsplan für Europa durch das dänische Auswärtige Amt) und durch freie muslimische Zuwanderung praktiziert  (Die Neapeler Konferenz 2003). Vor 1 Jahr machte die EU verzweifelte Versuche, die Union trotz brutalster Verfolgungen von Christen und hier und hier und jetzt schon wieder aus ihrer Krise zu beleben. Die Eu-tildelinger-2011-2013unbegrenzte Einwanderungspolitik der EU ist eine wahre Katastrophe: Auch das EUISS, das militärische “Gehirn” der EU ist absichtlich blind für die Natur des Islam. Die EU will nicht öffentlich zugeben, dass der Islam eine Ideologie mit dem Ziel des diktatorischen Weltkalifats ist. Natürlich wissen die Eurokraten und Europolitiker das - aber sie haben es bekannt gemacht, dass diese destruktive Einwanderung genau das sei, was sie brauchen, um den Westen zu Gunsten ihrer Neuen Weltordnung zu zerstören (siehe Videos am rechten Rand dieses Blogs). Muslimische Einwanderer sind in der EU willkommen, da die Unterstützung der muslimischen Welt für den Status der EU als eine Supermacht notwendig ist. Allerdings kriegen diese EU-Westentaschendiktatoren vor ihrer eigenen Wählerschaft, die durch die alternativen Medien über den Hochverrat der EU erfahren hat, allmählich Angst. Dies scheint, die EU davon abzuhalten, massive neue Einwanderungen aus Nordafrika anzunehmen - auch wenn sie sagen, sie werden den zulauf nur schwach reduzieren.
Die folgende EU Pressemitteilung vom 9. März 2011 zeigt, was für die EU auf dem Spiel steht: Catherine Ashton, HR: “Wir können uns  Unbeugsamkeit auf unserem Weg nicht leisten. Wir können und Behead-those-who-saymüssen strategisch reagieren.”

Die EU hinterlässt den Eindruck, keine Moral zu besitzen. Wenn islamistische Herrscher nachfolgend die Macht übernehmen, seien Sie versichert, dass die EU wieder überwechseln wird, um sie zu unterstützen, und nochmals um Verzeihung für ihre teure Dummheit bitten. Dadurch lädt die EU zu weiterer muslimischer Erpressung ein!

EUs guter Freund und künftiger EU-Kollege, der türkische Premierminister, Tayyip Erdogan, sagte das Folgende: “Unsere Minarette sind unsere Speerspitzen, unsere Moscheen unsere Kasernen, ihre Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” Über den “gemäßigten Islam“: “.. Diese Beschreibungen sind beleidigend und gegen unsere Religion. Es gibt keinen moderaten oder maßlosen Islam. Islam ist Islam und das war’s.” Aber natürlich weiß die EU besser  - wie in Nordafrika.

Die EU kann oder will nicht sehen, dass was nach den fallenden Diktatoren kommt, Bürgerkrieg und Chaos ist - oder Scharia-Staaten. Wenn Gaddhafi fällt, bricht endloser Stammeskrieg in Libyen aus. In Ägypten und Tunesien, sind zivile Unruhen schon wieder da – mit der Befürchtung der Konterrevolution. Dem Islam ist die westliche Demokratie Gotteslästerung, weil Allah bereits alle notwendigen Gesetze gegeben habe. Also, wenn das Pew Research Center findet, 95% der Ägypter wollen eine starke islamische Demokratie, bedeutet das die Scharia.