Zusammenfassung: Das EU-”Daten-Erhebungs-Instrument” ist ein Leitfaden, der durch den EU-Rat gemacht ist, und ihn den EU-Ländern mit detaillierten Anweisungen zur Aufsicht auf allen Stufen der verdächtigen” Terroristen, “definiert als” extreme Rechte/Linke, Islamisten, Nationalisten oder Anti-Globalisten”, stark empfohlen.

Inbegriffen sind diejenigen, die das Internet “missbrauchen”, die sowohl amerikanische Illuminaten von John D. Rockefeller IV geführt - als auch die EU-Kommission vorläufig als diejenigen, die Kinderpornographie wollen und die sich mit Urheberrecht-Manipulationen befassen, definieren - eine Vorstellung, die schnell gegen politisch unerwünschtes Material eingesetzt werden könnte.
Rockefeller hat gerade einen Gesetzentwurf  durch den Rechtsausschuss des Senats bekommen - mit dem Ziel, Medien wie Fox News, MSNBC und andere zu treffen, die die Redefreiheit zu wörtlich nehmen. Für den gleichen Zweck wendet er sich gegen das freie Internet, das er haßt und als eine Bedrohung für die Sicherheit der USA sieht. Auch die EU erwägt ein Cyber-Verbrechen Center, um Cyber-Verbrechen vorzubeugen.
In Deutschland und Kanada erklären Behörden ohne zu erröten, dass sie regelmässig gegen die Vorschriften über die Vertraulichkeit des Schriftverkehrs verstossen.

Diese Tage verbreitet  die deutsche Regierung eine Reihe unbegründeter Gerüchte über islamistische terroristische Bedrohungen, obwohl diese durch den Chef des BKA abgelehnt werden.
Die eigentliche US-Regierung, das Council on Foreign Relations, beschreibt die al-Qaida als schwach und harmlos im Westen. Trotzdem ist sie wieder einmal der behauptete Bösewicht. Das jüngste Gerücht war eine “Bombe”, die sich als eine harmlose Computer-ähnliche Sache herausstellte, unterwegs in ein deutsches Flugzeug, sowie völlig unbegründete Gerüchte über einen Angriff auf den Reichstag in Berlin! Alles wird von einem Polizeiaufgebot begleitet, wie es seit Menschengedenken nicht gesehen worden ist - und es soll über die nächsten Monate dauern. Geplante Reduzierung der Bundespolizei um 1000 Mann hat sich plötzlich in einen Anstieg um 600 Mann verwandelt! Die Politiker des Bundestages fordern nun strengere Gesetze und Bundeswehreinsatz in Deutschland!!  “Die Welt” erklärt, dass westlich aussehende Personen, die fließend Englisch und Deutsch sprachen, für den 11. September verantwortlich waren. Ein Polizeistaat scheint unterwegs?

Niedersachsens Minister für Inneres will “Islamisten” (d.h. Anhänger des Koraninhalts - und alle Muslime müssen zeigen, dass sie es sind) einfangen, ihnen die Handys und Laptops nehmen und  elektronische Fußkettchen aufsetzen. Dies könne bloss laut dem Chef der Gewerkschaft der Polizei in Deutschland nicht durchgeführt werden. Er sagt, es gebe muslimische Viertel in deutschen Großstädten, in die die deutsche Polizei sich nicht traut, und die außerhalb des deutschen Rechts sind. Also die Effekthascherei des Ministers, der den heissen Atem Thilo Sarrazins im Nacken spürt, würde zum Bürgerkrieg führen, wenn sie echt wäre. Dennoch will er minderjährigen illegalen Einwanderern eigene Visa geben, und ihre Eltern bleiben lassen, wobei er die Ghettos außerhalb deutschen Rechts vergrössert!

Die EU hat nun ein gewaltiges Verbrechensbekämpfungs-System für die oben genannten Terroristen, einschließlich Nationalisten und Anti-Globalisten, die zB gegen den EU Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit verstossen könnten, gebaut!

Jede Diktatur in der Geschichte wollte ihre Bürger auf Nicht-Einhaltung der Erlasse von oben kontrollieren. Die EU ist nicht anders  Wen sieht diese Elite als ihren bedrohlichen so Feind, dass Politiker sogar nun die Bundeswehr im Inland einsetzen wollen (ZDF 23. Nov.) wollen?

Snapscouts14.06.2010 EUobserver: Politische Aktivisten können sich in Zukunft unter Aufsicht im Einklang mit dem so genannten EU-”Datenerstellungs-Instrument” sehen, das der Polizei und Sicherheitskräften der EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt wird. Bürgerrechtler und Europaabgeordnete haben neue EU-Pläne darauf angegriffen, Daten über Personen zu speichern, die “radikale Botschaften” äussern oder teilen.  Abgeordnete, die sich mit Justiz und Innerem befassen, äußerten ihre Empörung über die Entscheidung, die nicht Gegenstand einer parlamentarischen Aufsicht war.
Ein Dokument 7984/10 Add. 1 durch den EU-Rat am 30. März 2010 von “Statewatch” ausgestellt: Auf S.6, Fußnote 1, werden Terroristen kathegorisiert: Extreme Rechte/Linke, Islamisten, Nationalisten, Antiglobalisten.

Jay-rockefeller-divine-king-1Der sehr Grosse Bruder, John D. Rockefeller IV (Video), wünscht kritische TV-Sender wie Fox News aus, fertig, weg, auf Nimmerwiedersehen. Das wäre für den politischen Diskurs und die Arbeit im Kongress günstig – ohne Offenheit über die schmutzigen politischen Tricks, die dort auf unsere Kosten von ihm und seinesgleichen ausgebrütet werden! Rockefeller hasst das freie Internet. Nun hat er einen Gesetzentwurf vom Juristischen Ausschuss des Senats verabschiedet bekommen, das Internetanbietern auferlegt, Websites zu schliessen, die der Piraterie beschuldigt werden – obwohl dem Entwurf nachgesagt wird, er könne der juristischen Untersuchung nicht standhalten. EU Pressemitteilung 22 Nov. 2010 : Ein Europäisches Cyber-Verbrechen Center wird vorgeschlagen, um Sachverstand der Ermittlung und Vorbeugung des Cyber-Verbrechens zusammenzubringen

EurActiv 17 Nov. 2010: Eine Vielzahl von Interessengruppen engagieren sich, um die Dominanz einer oder mehrerer politischer oder industrieller Kräfte über das Internet zu verhindern. Viele Regierungen versuchen, mehr Kontrolle über das Internet auszuüben, aber die meisten von ihnen sind nicht in der EU. Chinas Firewall ist ein gut dokumentiertes Beispiel.

Doch das könnte sich ändern, argumentieren Politiker, die den Entwurf eines EU-Gesetzes, um die Bekämpfung von Kinderpornographie zu ermöglichen, befürchten, indem es den EU-Behörden erlauben würde, das Internet von politisch unerwünschtem Material zu “säubern”. Der deutsche grüne Europaabgeordnete, Jan Philipp Albrecht, warnte davor, dass die deutsche Regierung in der Tat versuchen würde, jeden Versuch der EU, illegale Online-Inhalte herauszufiltern, zu blockieren. Darüber hinaus schüren geheime Verhandlungen über die Bekämpfung von Nachahmung und online Piraterie (p.6)  online Befürchtungen, dass die Regierungen nach Wegen, um die Kontrolle über das Internet zu behaupten, suchen. Das ACTA steckt seit den Anfängen in der Kontroverse, indem Lobbyisten sich Sorgen machen, dass die Vereinbarung Internet Service Lieferanten zwingenNaked-scan würde, als Internet-Polizei zu fungieren…und Verbraucher vom Internet abschneiden  könnten, wenn sie beim Raubkopieren ertappt werden.

The Telegraph 20 Oct. 2010: Jede E-Mail und Website ist von der Regierung gespeichert zu werden. Pläne, um jeden Kommunikationsanbieter Details mindestens ein jahrlang speichern zu lassen, veranlassen neue Ängste vor einer Rückkehr des Überwachungsstaates. Die Informationen umfassen, wer mit wem, wann und wo Kontakt hat, sowie welche Webseiten besucht wurden, aber nicht den Inhalt der Gespräche oder Nachrichten.

Und wie sie uns kontrollieren  wollen!
German-Foreign-Policy.com: Berliner Behörden bestätigen die zunehmende Verletzung des Mail-und Postgeheimnises, um potenzielle Kritiker zu überwachen und gegen sie zu ermitteln. Wie das Innenministerium erklärt, wurde die Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und dem Deutschen inneren Nachrichtendienst zum Zweck der Kontrolle “intensiviert”.
News1130: Die (kanadische) Harper-Regierung hat politische Botschaften online überwacht, und sogar das korrigiert, was sie für Fehlinformationen hält.

PolizeistaatSpiegel Online 19 Nov 2010: Deutsche Kommentatoren sagen, die Politiker sollten sich für den Versuch, aus der erhöhten Angst im Land einen Vorteil zu ziehen, schämen.
Schwer bewaffnete Polizisten am Brandenburger Tor in Berlin. Erhöhte Sicherheitspräsenz an Flughäfen in ganz Deutschland. Bomben-Spürhunde in den Bahnhöfen, und so könnte es eine Zeit lang bleiben. Rainer Wendt, Chef einer großen deutschen Polizei-Gewerkschaft sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, dass der “Ausnahmezustand” voraussichtlich bis Jahresende beibehalten bleibe. Bereits in dieser Woche haben Politiker unter Kanzlerin Angela Merkels Christdemokraten und den oppositionellen Sozialdemokraten verlangt, dass die deutschen Gesetze gestärkt werden, einschließlich der Datenspeicherungs-Gesetze, .
Vor dem berliner Fernsehsender, RBB, sagte der Innenminister des Stadtstaates Berlin, Ehrhart Körting: “Wenn wir etwas in unserer Nachbarschaft sehen, wenn plötzlich drei ziemlich seltsam aussehende Menschen sich nähern, die versuchen nicht gesehen zu werden, und die nur arabisch oder eine andere Fremdsprache sprechen, die wir nicht verstehen, dann denke ich, sollte man sicherstellen, dass die Behörden wissen, was los ist.” Dazu
hatte “Die Welt” diesen bemerkenswerten Kommentar: “Solche Nachbarn sind sicherlich nicht die Terroristen hinter den Anschlägen vom 11. September. Ihre Erscheinung war sehr westlich und sie sprachen gut Englisch oder Deutsch!”

Offizieller Grund für diese plötzliche Überwachung: T-Online 19 Nov. 2010: Bundespolizeichef Matthias Seeger:  “Auf Einer Skala von eins - keine Gefahr - bis Zehn - akute Anschlagsgefahr - liegen Wir im Moment bei 9,0″. Vor dem Hintergrund der gestiegenen Terrorgefahr wird die schwarz-gelbe Koalition die Sicherheitsbehörden mit 600 Neuen Stellen verstärken.
Ein Paket mit Batterien wurde unterwegs in ein deutsches Flugzeug in Namibia ohne Adresse gefunden. Unmittelbar, erklärte der deutsche Minister für Inneres, de Maiziere, dies für einen Akt des Terrors gegen Deutschland! Realität: Es war ein so genannter Real-Testfall eines US-Unternehmens, sagte Thomas de Maiziere. Im Koffer war keine Bombe!
BKADen Topf am Kochen halten: Spiegel 20 Nov. 2010: Laut deutschen Sicherheitsbehörden werde  al-Qaida vermutet, einen Angriff auf den deutschen Reichstag in Berlin zu planen, um Geiseln zu nehmen und ein Blutbad anzurichten. Diese Information rühre von einem abtrünnigen Dschihadisten her. Eine weitere Warnung komme vom US-amerikanischen FBI, dass 2 Terroristen der indischen schiitischen Saif-Gruppe unterwegs nach Deutschland seien, um einen weiteren Angriff in Zusammenarbeit mit der al-Qaida die zu machen.

Kommentar: Der Chef des BKA, Ziercke, nennt das al-Qaida-Gerücht “hochspekulativ”, kenne keine konkreten Pläne, Ziele oder verdächtigen Personen. Er warnt vor Panikmache!! Aber man erhält den Terroralarm aufrecht!  “Die BodycontrolWelt” kenne die wirklichen Verbrecher hinter dem 11. Sept.!  Der tägliche muslimische Terrorismus in unserer Mitte wird von Politikern und ihren Medien-Schergen ignoriert - obwohl Eberhard Körtings Bemerkung deutlich zeigt, dass Politiker über die Schrecken Bescheid wissen - und diese nicht stoppen! Sie haben sogar die Frechheit, es Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu nennen, wenn Geert Wilders und Thilo Sarrazin die koranbelegten Tatsachen ins Gespräch bringen!

Ich habe früher und hier und hier und hier über die Orwellianische Big Brother Überwachung im Hinblick auf die Beibehaltung der Sklavenkaste unter der Kontrolle der Elite geschrieben. Hier folgt mehr dazu.

Nackt-Körper Scanner
The Telegraph 29 June 2010: Dr. David Brenner, Leiter des Zentrums für radiologische Forschung an der Columbia University in New York, sagte, die Wissenschaftler der Regierung haben die  Konzentration der Strahlung auf die Haut nicht berücksichtigt. Er sagte, dies erhebe Bedenken über eine mögliche größere Gefahr von Krebs als bisher gedacht. Hier ist ein Video, das die dazugehörige Körperabtastung eines 3–jährigen Mädchens zeigt.

The Daily Mail 17 Nov. 2010Iris-scan2Passagiere vom Flughafen Manchester werden ihre Augen beim Check-in als Teil einer neuen öffentlich gesponserten Studie gescannt bekommen. Die Iris-scanningHochtechnologie-Maschinen können eine individuelle Iris erkennen, wie die Leute unter einander herumlaufen. The New York Times 15. Nov. 2010: Die New Yorker Polizei führt auch die Irisscanning ein.

Fox News 14 May 2010: Nun fragen einige Futuristen sich, ob die gesamte Menschheit gezeichnet werden sollte. Suchen Sie nach einem geliebten Menschen? Googlen Sie dann seinen Mikrochip. Die Chips (RFID und hier und  hier) strahlen ein einfaches Funksignal aus und seien leicht, unter die Haut des Arms einer Chip-implantationPerson einzuspritzen, wobei jeder Einzelne an einem bestimmten Ort geortet werden kann.”  UPKA 1 May 2010: David Cameron behält viel CCTV Kamara-Überwachung.

Wer soll diesen “Krieg gegen den Terror” führen?
The Daily Mail 22 Nov. 2010: Das Ausmaß der EU-Strafverfolgungs-Gewalt (EUs Internal Security Strategy in Action, 22. Nov. 2020): Europol, und hier, die kriminalpolizeiliche Agentur, deren Beamte diplomatische Immunität baben, und die £ 60.000.000 im Jahr kostet. Ein 800 Mann starkes paramilitärisches Polizei-Korps, das Europäische Gendarmerie-Korps (Eurogendfor) benannt. Der Europäische Haftbefehl, der nun erlaubt, britische Staatsbürger in Großbritannien zu verhaften und sie ohne Berufung monate– oder jahrelang in ausländische Gefängnisse ohne Kaution zu schicken, während sie auf ihre gerichtlichen Verfahren warten.
Die Europäische Kommission plant, das Eurojust – ein justizieller Zusammenarbeitskörper von 2002 - in eine EU-Staatsanwaltschaft mit Kompetenzen, die durch den Vertrag von Lissabon gegeben European-policesind – umzugestalten. Ebenfalls neu ist der Europäische Untersuchungsbefehl (EIO), der ausländischen Polizeikräften die Gewalt verleiht, die britische Polizei zur Durchführung von Untersuchungen in ihrem Namen zu zwingen. Die britische Polizei kann gezwungen werden, Straftaten, die in Großbritannien keine Verbrechen sind, oder die sie für geringfügige Vergehen halten, zu ermitteln. Der unheimliche neue Ausschuss, der nach Artikel 71 des Vertrags von Lissabon zu errichten ist, der Ausschuss auf operative Zusammenarbeit zur Inneren Sicherheit, als COSI bekannt, könnte der Beginn eines EU-Innenministeriums werden, indem er drei der EU-Polizei-und Strafrechtsorganisationen – die Europol, das Eurojust und Frontex, das EU-Grenzsicherungskorps, zusammenführt. Der zugrunde liegenden Prämiss ist, dass alle Mitgliedstaaten gleichwertige Rechtsordnungen haben, was sie  eindeutig nicht haben. “Es gibt mehr wie CEPOL, OLAF usw.

Kommentare
Natürlich sind Muslime aggressiv, weil ihre Ideologie auf dem Koran, der die Ungläubigen zu terrorisieren (sure 3:151, 8:60), zu betrügen (sura 9:1) und zu töten (Sure 9:5) befiehlt, basiert. Aber vieles spricht dafür, dass diese Grausamkeit durch ebenso  Grausame, aber weitaus stärkere Kräfte der Neuen Weltordnung (siehe Videos am rechten Rand dieses Blogs) missbraucht wird. Alles deutet darauf hin, dass der 11. Sept. ein Inside Job war, wie oben von “Die Welt” erklärt.
Al Qaida sei nach Angaben des US Council on Foreign Relations völlig kraftlos und ausser Stande, ausserhalb Pakistans oder Jemens zu agieren – und habe es seit dem 11. Sept de facto nie getan, wo sie auch nicht tätig war! Was der Anlass ist, dass Deutschland – und Frankreich auch – so viel Terror-Angst und Kontrollmassnahmen mobilisieren, ist rätselhaft. “Unsere” Politiker laden zugegebenerweise radikale Muslime in die EU ein, um unsere Gesellschaften zu zerstören und radikal zu verändern. Ist die Angst ein Versuch, die Aufmerksamkeit der Europäer von den NWO-Aktivitäten in den anderen traumatischen Einsätzen, um den National– und Wohlfartsstaat abzuwickeln, abzulenken? Dabei geht es um die von den Bankierkreisen hinter der EU und hier geschaffene Finanzkrise, die erlogene Klimakrise, die Chemtrail-Vergiftungen. Oder ist es Muslimische-ghetto-gewaltvielleicht nochmals ein Versuch, uns beizubringen, dass “globale Probleme globale Lösungen” brauchen? Oder haben die EU Illuministen (explanatory statement) jetzt vor, auf einmal ihren geplanten Polizeistaat mit eigenem “CIA”, Sitcen benannt, und hier, und hier, und hier voll auszubauen? Ein geplanter Stellenabbau von 1000 Bundespolizisten scheint nun plötzlich stattdessen 600 neue Polizisten zu bedeuten! Also müssen die illuministen sich kurzfristig auf etwas Aussergewöhnliches vorbereiten, was die Bevölkerung vielleicht rebellisch machen könnte.

Hier ist eine seltsame Ausrede: Niedersachsens Innenminister, Uwe Schünemenn,  will mehr Polizei in vorwiegend muslimischen Gebieten in Deutschland und  “Islamisten” ihre Handys und Laptops wegnehmen sowie sie mit elektronischen Fussfelleln ausstatten - wohl wissend, dass Islamismus alias Islam der Koran ist (sure 21:10 und 3:19). Zur gleichen Zeit will er muslimischen = islamistischen Kindern Visa geben, ihre Eltern in Deutschland behalten - damit die muslimische/”islamistische” Bevölkerung vergrössern - und Konfrontationen in Ghettos provozieren. Er hätte ihre Korane nehmen sollen. Dies ist nur ein Deckmantel seiner wahren Motive für mehr Polizei. Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt, Die Welt 10. Apr. 2010: “Es gibt Straßenzüge in manchen Vierteln Berlins, Hamburgs, Duisburgs, Essens oder Kölns, in die sich Polizisten nicht mehr alleine hineintrauen…da muss der Rechtsstaat leider kapitulieren und sich zurückziehen. Die Täter akzeptieren die deutsche Rechtsordnung und ihre Vertreter nicht. Übrigens ist bundesweit bekannt, dass Blitzmobilisierungen meist von jungen Männern mit türkischem oder arabischem Hintergrund ausgehen. In solchen Vierteln wankt das staatliche Gewaltmonopol.” Dieser Minister wird es nicht wagen, mehr Polizei in die muslimischen/”islamistischen” Ghettos zu schicken – das wäre Bürgerkrieg! Sehen Sie dieses Video, das eine schwache französische Polizei zeigt, die eine Vergewaltigung ermitteln sollten. Sie wird von aggressiven Muslims bedroht und verjagt. Dies ist die ultimate Unterwerfung einer westlichen Gesellschaft unter den Islam.  Die Polizei kann und soll anscheinend nur die einheimische Bevölkerung davon abhalten, sich zu verteidigen.