EUs “Innere” Sicherheits-Strategie: Struktur und Auftrag Des Polizeistaates Laut Dem Europ√§ischen Rat

Posted By Anders On April 6, 2010 @ 00:19 In Deutsch, Euromed | 6 Comments

Zusammenfassung: Im Jahr 2009 hat der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs eine "innere" Europäische Sicherheitsstrategie, die am 26. März dieses Jahres verabschiedet wurde, in Auftrag gegeben. Dabei signalisieren die Staats-und Regierungschefs: 1. Die EU als "innere" bedeutet, dass die EU nicht mehr "extern" zu den Nationalstaaten ist, die sie also für abgeschafft halten! 2: Sie haben das Skelett eines regulären Polizei-Staats geschaffen, in dem es die üblichen Polizei-Agenturen gibt: Die Europol mit nunmehr stark erweiterten Befugnissen - und mit dem multinationalen Euro-Gendarmerie Korps/Eurogendfor bei der Hand, dem das Schiessen in Demonstrationen bei  Rebellion erlaubt ist, denn das Verbot gegen die Todesstrafe wird unter solchen Umständen aufgehoben. Die Europol hat den Europäischen Haftbefehl sowie den EU-Rahmenbeschluss über Rassismus (im weitesten Sinne) und Fremdenfeindlichkeit zur Verfügung - mit der Möglichkeit, eine 3-jährige Haftstrafe in einem entlegenen Winkel Europas für zB Islam-Kritik verhängt zu bekommen. Es gibt eine gemeinsame Grenzpolizei, die Frontex, eine gemeinsame Justiz-Kontrolle, die Eurojust und das CEPOL, eine Einrichtung für die Standardisierung des Denkens quer über den rechtlichen Sektor der EU durch gemeinsame Ausbildungs-Leitlinien, die auch den nationalen Polizeikräften eingepaukt werden sollen. Darüber hinaus gibt es das SitCen, ein strategisches Zentrum für die ständige Überwachung jegliches aufkommenden Verdachts der Rebellion gegen die Neue Weltordnung der EU in praktisch allem, was wir tun - und zwar kann es uns durch unzählige moderne Einrichtungen ausspionieren. Die Strategie betont, dass die Zusammenarbeit zwischen der Exekutive und Judikative sowie der Grenzüberwachung unteilbar sei. D.h., wir haben hier einen entscheidenden Bruch mit der Trennung von Justiz und Exekutive eines demokratischen Staates. Tatsächlich ist Europol sogar eine Agentur, die von dem EU-Parlament, das uns - wenn auch zu Unrecht- als Gesetzgeber vorgetäuscht wird, gezahlt wird und ihm gegenüber veranrwortlich ist.

[1] EU-BABEL-TOWER

In einem früheren Artikel habe ich dargelegt, wie die [2] Europol anfängt, sich wie die Gestapo zu verhalten. Im Folgenden wird die Struktur und der Auftrag des Polizeistaates gezeigt, in dessen Namen die Europol agiert.

[3] EUs Innere Sicherheits-Strategie wurde vom Europäischen Rat nach einer öffentlichen Debatte [4] am 26. März 2010 gebilligt.

Kommentar: Ich habe nie von der erwähnten öffentlichen Debatte über die EU-interne Sicherheits-Strategie gehört oder gelesen. Übrigens finde ich es eine Anmassung, von “innerer Sicherheit” zu reden – als ob unsere Nationalstaaten schon abgeschafft wären!!!![5] Geert-wilders-in-court
         
Geert Wilders Vor Gericht, um den Koran richtig zu zitieren - ein Verbrechen gegen die EU-Grundrechte der Neuen Weltordnung?

Also, was ist die innere Sicherheit der EU-Strategie?
Der [6] Europäische Rat, Brüssel, 23. Februar 2010 5842/2/10, REV 2, JAI 90: Die Zusammenarbeit der Strafverfolgungs– und Grenzbehörden sowie der Justiz-und anderer Dienstleistungen, beispielsweise in den gesundheitlichen, sozialen und Katastrophenschutz-Sektoren, ist von wesentlicher Bedeutung. Europas innere Sicherheits-Strategie muss das potenzielle Zusammenwirken in den Bereichen der Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden, dem integrierten Grenzschutz– und der strafrechtlichen Justiz nutzen. Tatsächlich sind diese Tätigkeitsfelder im europäischen Raum der Justiz, Freiheit und Sicherheit untrennbar miteinander verbunden: die interne Sicherheits-Strategie muss sicherstellen, dass sie sich gegenseitig ergänzen und verstärken .
Kommentar: Hier kommt es zu einem  Bruch mit den Regeln eines demokratischen Staates: Strafverfolgung und die Strafjustiz untrennbar verbunden? Wenn dazu die Prävention und die Vorwegnahme kommen, wird der Gedanke eines orwellschen Polizei-Staates unvermeidlich.

Europa muss ein Sicherheitsmodell, das auf den Grundsätzen und Werten der Union basiert, befestigen: der Achtung der Menschenrechte und [7] Grundfreiheiten, der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie, dem Dialog, der Toleranz, Transparenz und Solidarität. Es gibt keine solche Sache wie "Null-Risiko", aber trotzdem muss die Union eine sichere Umgebung haben, in der Menschen in Europa sich geschützt fühlen.
[8] Eu_nazi_soviet_Kommentar: Wessen Rechtsstaat? In Nazi-Deutschland und der Sowjetunion gab es auch "den Rechtsstaat"! Der des Vertrages von Lissabon ist gemeint, der von den wenigen Staaten, die nicht um eine Volksbefragung betrogen wurden, abgelehnt wurde. Toleranz vor allem Anti-westlichen und Anti-christlichen hat bereits das Chaos der Neuen Weltordnung geschaffen, und zwar durch ihre [9] Mentalhygiene-und [10] 68er-Revolutionen, die in das heutige giftige Cocktail verschmolz, das die rot-faschistische Chaos-Truppen der Neuen Weltordnung durchsetzen. In den letzten 20 Jahren fühlen Menschen sich überall in Europa immer weniger geschützt - aufgrund der Grundrechte der EU, die nicht normale Europäer, sondern ihre Angreifer schützen. Die Achtung der EU vor den Grundrechten ist sehr beunruhigend für die einheimischen Europäer, da diese Rechte anscheinend nur der einen Seite dienen: jegliche ausländische, anti-christliche und anti-westliche Religion, Kultur, sexuelle Orientierung vor Kritik der einheimischen Europäer zu schützen. Zur Stärkung der Strafverfolgungsbehörden: gut, wenn dies auf wirklich Kriminelle abzielt.  Das Problem ist, wie ich in meinem [2] früheren Artikel erwähnte, dass das System uns nunmehr alle für Verbrecher hält (außer Muslimen, die respektiert werden müssen), bis es bewiesen wird, dass wir nicht schuldig sind.

Es gibt eine Reihe von bedeutenden gemeinsamen Bedrohungen, die identifiziert werden können: Terrorismus in jeglicher Form, schwere und organisierte "Cyber-Kriminalität stellt eine globale, technische, grenzüberschreitende, anonyme Bedrohung für unsere IT-Systeme dar, und aus diesem Grund erhebt er viele zusätzliche Herausforderungen für die Strafverfolgungsbehörden. 
Kommentar:
Was ist mit Cyber-Kriminalität gemeint? [11] MMNews 31 März 2010: "Der DNS-Server der MMnews befindet sich in Hong Kong und wurde deaktiviert. Konsequenz: Die Seite war nicht verfügbar. So wie es derzeit aussieht,  hat eine internationale "Eingreiftruppe" die Schließung wegen Verdachts auf Cyber-Kriminalität verursacht. Gesicherte Erkenntnisse gibt es aber derzeit nicht. Eu-gendarmer-2Die Sperrung wirkt sich auch auf die Übermittlung des E-Mail-Verkehrs der MMnews aus. Immer noch blockiert ist die MMnews von den E-Mail-Anbietern GMX.de und WEB.de - beide Töchter der [12] United Internet. "
3i
ist ein wichtiger Investor des United Internet. Es ist [13] zutiefst und [14] hier und [15] hier und [16] hier und [17] hier und [18] hier  — mit Rothschild [19] verstrickt. Ich verfolge seit Jahren MMNews. Sie ist ein sehr nüchternes und seriöses, gut informiertes Blog, entschieden gegen die Neue Weltordnung und konzentriert sich auf Finanzen. Ich denke, dies ist es, was künftig vielen Blogs zustoßen wird, die nicht politisch korrekt sind. Die Website wurde schnell wieder verfügbar.

    [20] Die Europäische Gendarmerie Force/Eurogendfor

Die Antwort auf diese Herausforderungen, u.a.
• Instrumente zur gegenseitigen Anerkennung beruhen u.a. auf dem [21] Europäischen Haftbefehl und der Möglichkeit des Einfrierens von Vermögenswerten. Datenbanken wie das Schengener Informationssystem und Netzwerke haben auch für den Austausch von Informationen über Strafregister, über die Bekämpfung des Hooliganismus, über vermisste Personen oder gestohlene Fahrzeuge sowie über Visa, die ausgestellt oder verweigert wurden, gesorgt. Der Einsatz von DNA-und Fingerabdruck-Daten verhilft, anonymen Spuren, die am Tatort hinterlassen wurden, einen Namen hinzuzufügen. Rechtsinstrumente der EU erleichtern die operative Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, wie die Einrichtung gemeinsamer Ermittlungsgruppen, die Organisation von gemeinsamen Aktionen und eine enge Zusammenarbeit, um die Sicherheit von internationalen Veranstaltungen, darunter großen sportlichen Wettkämpfen, zu gewährleisten.
Kommentar: Der Europäische Haftbefehl! Möchte jemand von uns in ein bulgarisches oder in der Zukunft in ein türkisches Gefängnis inhaftiert werden, um den den Islam kritisiert zu haben? Dies ist eine Grundlage eines Europäischen Haftbefehls: Der [22] EU Rahmenbeschluss über Rassismus und Fremdenangst, der 3 Jahre im Gefängnis für solche Verletzungen der “europäischen Sicherheit” gewährt. Denn jetzt können sämtliche gegenwärtige und künftige EU-Mitglieder einen Bürger eines anderen Mitgliedstaates zur Strafe in das beschwerdeführende Land ausgeliefert verlangen - ohne dass der Kläger eine Gelegenheit hatte, sich zu verteidigen - oder sogar von einem laufenden Verfahren in einem anderen Land gegen ihn zu wissen. Dänemark hat die [23] Eu-gendarmergerichtlichen Bestimmungen des Vertrags von Nizza nicht unterzeichnet. Dennoch wurde vor kurzem ein [24] dänischer Staatsangehöriger zur Strafverfolgung an Deutschland ausgeliefert, um Nazi-Musik verkauft zu haben - ein Vergehen, das in Dänemark nicht strafbar ist - jedoch in Deutschland 5 Jahre im Knast bedeuten kann! “EU Staats”-Gefangene können überall im EU-Raum angebracht werden, wo es freie Plätze gibt, und wo niemand ihr gefährliches Reden versteht.

[20] Europäische Gendarmerie Force / Eurogendfor

Prinzipien u.a.
Justiz, Freiheit und Sicherheits-Politiken, die sich gegenseitig verstärken, unter Wahrung der Grundrechte, des internationalen Schutzes der Rechtsstaatlichkeit und der Privatsphäre.
• Schutz aller Bürger, insbesondere der Schwächsten.
• Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Sicherheitspolitik, so dass sie von den Bürgern leicht verstanden wird, und ihre Sorgen und Meinungen berücksichtigt werden.
• Dialog als Mittel zur Lösung von Differenzen.
Integration, soziale Eingliederung und Bekämpfung der Diskriminierung.
• Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten.
[25] Eurojust• das gegenseitige Vertrauen.

Richtlinien für Handlung
Zu den wichtigsten Zielen der Strategie für die innere Sicherheit der EU zählen die Verhütung und Vorwegnahme von Kriminalität  … Unsere Strategie ist daher Prävention und Vorwegnahme zu  betonen, die auf einem proaktiven und nachrichtenbezogenen Ansatz sowie der Beschaffung der Beweismittel, die für die Strafverfolgung erforderlich sind, basieren.  Vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung bedeutet Bekämpfung der Ursachen und nicht nur der kriminellen Handlungen und deren Folgen.
Kommentar: Das klingt vernünftig. Aber diese Worte proaktiver und nachrichtendienstlicher Ansatz sind niederschmetternd. Das bedeutet: [26] Der Grosse Bruder beobachtet Sie. Vergessen Sie nicht, in einem Polizeistaat sind wir alle [2] schuldig, bis unsere Unschuld bewiesen ist!

-V-Operative Zusammenarbeit
Der Vertrag von Lissabon hat den Ständigen Ausschuss für die operative Zusammenarbeit im Bereich Innerer Sicherheit ([27] COSI) geschaffen, um eine wirksame Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungs-und Grenzschutz-Behörden sicherzustellen. Stringente Zusammenarbeit zwischen den EU-Agenturen und Einrichtungen in der inneren Sicherheit ([2] Europol[28] Frontex, [29] Eurojust, [30] Cepol und [31] SitCen) muss ebenfalls durch COSI gewährleistet werden. Insbesondere sollte die Fähigkeit Europols, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zu unterstützen, [32] Rob_W_pictureverbessert werden. Kommentar: Das [31] SitCen wird die CIA der EU benannt.
                                                                                                                Rob Wainwright ist Europol-Chef

-VI-justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
Ein strategischer Ansatz für die berufliche Ausbildung in Europa: Dieses Ziel ist wichtig, damit die Ermöglichung der europäischen Strafverfolgungs-Ausbildung, einen wichtigen Schritt nach vorn machen kann und zu einem mächtigen Instrument für die Förderung einer gemeinsamen Kultur unter den europäischen Strafverfolgungsbehörden und der Erleichterung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit wird. Um dieses Ziel zu erreichen, sollten europäische Elemente in die nationale Ausbildung aufgenommen und Austauschprogramme auf der Grundlage des Erasmus-Modells entwickelt werden.

Kommentar
Wir sind hier Zeugen der notwendigen Elemente, um einen Polizeistaat aufrechtzuerhalten. Diese Polizei ist global / europäisch ohne Loyalität gegenüber den Nationalstaaten, ausgebildet und einer Gehirnwäsche unterzogen, um biegsame Instrumente in den Händen ihrer EU-Meister zu werden, richtige SA-Truppen, das Europäische Gendarmerie-Korps/ Eurogendfor, das ich vorher beschrieben habe. Sie haben, der nationalen Polizei im Fall von Rebellion gegen die Neue Weltordnung zur Hilfe zu kommen. Sie werden aus nicht-nationalen Gendarmen mit einem Recht in die Menge zu schießen bestehen - und das[33] Verbot der Todesstrafe wird unter solchen Umständen ausgesetzt werden. Pro-aktiver Nachrictendienst-Ansatz bedeutet den orwellschen  Überwachungsstaat. Sie haben eine Vielzahl von Instrumenten, um uns zu überwachen: [34] Drohnen, und [35] Voll-Körper-Scanner - jetzt auch mobil, [36] plastische Kunststoff-Roboter, und [37] israelische Gedankenleser, fortschrittliche [2] Gedächtnis-Leser, und [38] ADABTS, die abnormes Verhalten in Volksmassen erkennt (haben Sie eine kalte Nase oder eine hohe Pulsfrequenz, schwitzen Sie, sind Sie nervös etc), [39] ECHELON, um Kommunikation überall auf der Erde abzufangen, kennzeichen-erkennende [40] ANPR-Kameras, und [41] Überwachung von Telefon-und Internetverbindungen - wie in Österreich eingeführt, und allen EU-Staaten im Jahr 2006 auferlegt, [42] CCTV-Kameras überall, [43] Radio-Tomographie, und die Liste wächst rasant.

Freiheit und Demokratie sind von der Elite verhasst - und die Massen kümmern sich nicht darum, solange sie sich satt essen und mit harmlosem [44] Pop, der ebenso satanistisch missioniert wie die [45] luziferische Elite der [46] Neuen Weltordnung, unterhalten werden können. 


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[1] Image: http://euro-med.dk/billeder/billedereu-2dbabel-2dtower.jpg
[2] Europol: http://euro-med.dk/?p=14561
[3] EUs Innere Sicherheits-Strategie: http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/en/jha/113055.pdf
[4] am 26. März 2010: http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/en/ec/113591.pdf
[5] Image: http://euro-med.dk/billeder/billedergeert-2dwilders-2din-2dcourt.jpg
[6] Europäische Rat: http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/10/st05/st05842-re02.en10.pdf
[7] Grundfreiheiten: http://www.europarl.europa.eu/charter/default_de.htm
[8] Image: http://euro-med.dk/billeder/billedereu-nazi-soviet.jpg
[9] Mentalhygiene: http://euro-med.dk/?p=154
[10] 68er-Revolutionen: http://euro-med.dk/?p=192
[11] MMNews 31 März 2010: http://www.mmnews.de/index.php/201003305249/mm-news/kabel-deutschland-blockiert-mmnews.html
[12] United Internet: http://www.united-internet.de/xml/ui/Company;jsessionid=A7627B3DC873D1160596C7B90125ACB5.TCpfix70a?_
_frame=_top&__lf=Static

[13] zutiefst: http://www.3i.com/media/press-releases/3i-reinforces-its-commitment-to-cee-region-with-a-senior-appo
intment-in-poland.html

[14] hier: http://www.3i.com/people/alejovidalquadras.html
[15] hier: http://www.usinggorillatrades.com/?p=93
[16] hier: http://www.bloomberg.com/apps/news?pid=20601102&sid=aVUEvPR7k1mU
[17] hier: http://business.timesonline.co.uk/tol/business/industry_sectors/banking_and_finance/article6251946.e
ce

[18] hier: http://business.timesonline.co.uk/tol/business/industry_sectors/banking_and_finance/article1415517.e
ce

[19] verstrickt: http://www.independent.co.uk/news/business/news/3i-explores-1631bn-activist-fund-442668.html
[20] Die Europäische Gendarmerie Force/Eurogendfor : http://euro-med.dk/?p=10812
[21] Europäischen Haftbefehl : http://www.openeurope.org.uk/media-centre/article.aspx?newsid=2195
[22] EU Rahmenbeschluss über Rassismus und Fremdenangst: http://euro-med.dk/EU-Documents/Framework-Decision-On-Racism-And-Xenophobia-93739.pdf
[23] Image: http://euro-med.dk/billeder/billedereu-2dgendarmer2.jpg
[24] dänischer Staatsangehöriger : http://blog.balder.org/index.php?s=dane+selling+nazi+music+%2B+germany&submit=Search
[25] Image: http://euro-med.dk/billeder/billedereurojust.jpg
[26] Der Grosse Bruder beobachtet Sie: http://euro-med.dk/?p=13077
[27] COSI: http://www.statewatch.org/news/2010/feb/02iss-cosi.htm
[28] Frontex: http://www.frontex.europa.eu/
[29] Eurojust: http://www.eurojust.europa.eu/about.htm
[30] Cepol: http://www.cepol.europa.eu/
[31] SitCen: http://euro-med.dk/?p=10914
[32] Image: http://euro-med.dk/billeder/billederrob-w-picture.jpg
[33] Verbot der Todesstrafe wird unter solchen Umständen ausgesetzt: http://euro-med.dk/?p=946
[34] Drohnen: http://euro-med.dk/?p=1374
[35] Voll-Körper-Scanner : http://www.theage.com.au/technology/technology-news/naked-airport-scanners-in-child-porn-uproar-2009
1016-h02h.html?autostart=1

[36] plastische Kunststoff-Roboter: http://www.computerworld.com/s/article/9140728/Intel_says_shape_shifting_robots_closer_to_reality?so
urce=

[37] israelische Gedankenleser: http://apnews.myway.com/article/20100108/D9D3HB101.html
[38] ADABTS: http://www.telegraph.co.uk/news/uknews/6210255/EU-funding-Orwellian-artificial-intelligence-plan-to-
monitor-public-for-abnormal-behaviour.html

[39] ECHELON: http://euro-med.dk/?p=1177
[40] ANPR-Kameras: http://www.guardian.co.uk/uk/2009/oct/25/police-domestic-extremists-database
[41] Überwachung von Telefon-und Internetverbindungen : http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/519888/index.do?_vl_backlink=/home/index.do
[42] CCTV-Kameras : http://www.heise.de/newsticker/meldung/Hannover-500-Ueberwachungskameras-auf-300-Meter-852863.html
[43] Radio-Tomographie: http://www.eurekalert.org/pub_releases/2009-10/uou-rw100909.php
[44] Pop, der ebenso satanistisch missioniert : http://euro-med.dk/?p=13032
[45] luziferische: http://www.conspiracyarchive.com/Commentary/Luciferianism.htm
[46] Neuen Weltordnung: http://euro-med.dk/?p=10138