Wie Die EU Europa Mit Muslims Voll Pumpen Will

Posted By Anders On June 19, 2008 @ 00:07 In Deutsch, Euromed | 1 Comment

EU-Kommission, Brüssel, den 17. Juni 2008

Das Voranschreiten der gemeinsamen [1] Einwanderungs-und Asylpolitik für Europa.
Heute verabschiedete die Kommission eine Mitteilung über "Eine gemeinsame Einwanderungspolitik für Europa", und dazu noch "Den Strategischen Asyl-Plan", der  die Architektur der zweiten Phase des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (CEAS) vorsieht.
Er soll vom Europäischen Rat zum15. Oktober 2008 verabschiedet werden.

Europa braucht eine gemeinsame politische Vision (José Barroso).

Zur Mitteilung über Einwanderung
Vizepräsident Jacques Barrot, EU-Kommissar für Freiheit, Sicherheit und Justiz, erklärte: "Die Einwanderung ist eine Chance und eine Herausforderung für die EU: wenn sie ordnungsgemäß verwaltet wird, ist sie ein Reichtum für unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften.

[2] Die zehn gemeinsamen Grundsätze
bauen auf den Meilensteinen:  dem Europäischen Rat von Tampere 1999 , dem 2004 Haager Programm und dem globalen Ansatz zur Migration, im Jahr 2005 ins Leben gerufen.
Jeder von ihnen wird durch eine nicht erschöpfende Liste von Maßnahmen umgesetzt werden, entweder in Mitgliedstaaten oder auf EU-Ebene:
1. Wohlstand und Einwanderung: 1 - Klare Regeln und gleiche Spielregeln; 2 - Matching von Fähigkeiten und Bedürfnissen; 3 - Integration ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen Einwanderung.     
2. Solidarität und Einwanderung: 4 - Transparenz, Vertrauen und Zusammenarbeit; 5 - wirksame und kohärente Nutzung der verfügbaren Mittel; 6 - Partnerschaft mit Drittländern.     
3. Sicherheit und Einwanderung: 7 - Ein Visum-Politik, die den Interessen Europas dient; 8 - Integrierte Grenzverwaltung; 9 - Verstärkte Bekämpfung der illegalen Einwanderung und Null-Toleranz für Menschenhandel; 10 - nachhaltige und wirksame Rückführungspolitik.

Die gemeinsame Einwanderungspolitik wird in partnerschaftlicher Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und den EU-Institutionen stattfinden und  durch ein neues Überwachungs-und Bewertungsmechanismus regelmäßig verfolgt werden.

[2] Die Grundsätze sind recht allgemein
und müssen umgesetzt werden, sowohl in den Mitgliedstaaten als auch in der EU.
Die Festlegung des Umfangs der zugewanderten Arbeitnehmer soll weiterhin unter die volle Verantwortung der einzelnen Mitgliedstaaten hingehören.  

Kommentar
Diese geplante Einwanderung soll voraussichtlich 20 Millionen qualifizierte "[3] Blue Card" Arbeitnehmer und ihre Familien nach Europa innerhalb der nächsten 20 Jahre bringen. Die EU hofft, dass sie damit in der Lage sein wird, vor allem China, Indien und alle anderen Nicht-EU-Länder  - vorwiegend die muslimischen Länder - einer Gehirn Dränage  unterziehen zu können und somit diese Länder in zunehmende Armut zu versetzen, was enorme Armuts-Flüchtlingsströme in die EU auslösen wird - und die aufstrebenden Märkte ersticken, worauf die EU hofft!

Denn wer glaubt an das Argument, dass diese Arbeitnehmer in ihre Heimatländer zurückkehren und sie durch ihre neu-erlernten Fähigkeiten bereichern werden, wenn ihnen nach 5 Jahren dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen in der EU angeboten werden?  Sogar unter Berücksichtigung der oben genannten EU-Erklärung, dass die Integration der Schlüssel zu einer erfolgreichen Einwanderung sei?

Dies ist ein Weg zur Beseitigung der Nationalstaaten und zur Schaffung einer wirklich multikulturellen Gesellschaft in Chaos, Instabilität und letztendlich Armut: Das Ziel dieser [4] illuministischen (explanatory statement) Neuen Weltordnung.

[5] Der Asylpolitik-Plan
schlägt  Verbesserung der Definition der EU-Normen für den Schutz vor, zur Erlangung der ehrgeizigen Ziele des Haager Programms, und zwar durch eine Änderung der bestehenden Rechtsinstrumente.
Gleichzeitig räumt er ein, dass die rechtliche Konvergenz durch geeignete Mechanismen der praktischen Zusammenarbeit (Austausch von Informationen und bewährten Praktiken, gemeinsame Schulungen, usw.) ergänzt werden muss.

Ein Europäisches Asyl-Unterstützungsbüro wird zur Koordinierung der Aktivitäten der praktischen Zusammenarbeit eingerichtet.

Der Strategische Plan enthält auch eine Reihe von Instrumenten zur Förderung der Solidarität gegenüber denjenigen Mitgliedstaaten, die mit starkem Druck auf ihre Asylsysteme konfrontiert sind.

Förderung der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und zwischen der EU und Drittländern:

U.a. "Neuansiedlung, insbesondere, besteht im Empfang in der EU von Flüchtlingen, die sich in Ländern des ersten Asyls aufhalten, jedoch keine Aussichten haben, dort auf Dauer zu bleiben."

Der Plan bedeutet Erlangung einer besseren Qualität und einer verstärkten Harmonisierung der Normen des internationalen Schutzes durch eine weitere Angleichung der Asylgesetzgebung der Mitgliedstaaten.
Eine wirksame und gut unterstützte praktische Zusammenarbeit.

Die Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention und die uneingeschränkte Achtung der Charta der Grundrechte werden ein konstanter Bezugspunkt für alle Maßnahmen, die von der Kommission vorgeschlagen sind, werden.

Die Europäische Kommission wird genau beobachten, dass die Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen im Rahmen des bestehenden Asyl-Besitzstandes in jeder Hinsicht nachkommen.

Im Jahr 2007 haben etwa [5] 220,000 Menschen  in der EU Asyl beantragt? Diese historisch niedrige Wert entspricht dennoch einer Steigerung von 12% im Vergleich zu 2006.

Wann werden diese Vorschläge in Kraft treten?
Der größte Teil der beschriebenen legislativen Vorschläge werden von der Europäischen Kommission im zweiten Halbjahr 2008 und im Laufe des Jahres 2009 umgesetzt werden,  ein paar werden jedoch  im Jahr 2010 dargelegt.

Die Vorschläge werden  mit qualifizierter Mehrheitsabstimmung im Rat verhandelt unter Mitentscheidung des Europäischen Parlaments, das die Gewährleistung der demokratischen Kontrolle sicherstellen soll.

Die normale Umsetzungsfrist (2 Jahre) wird erlaubt.
Allerdings werden bestimmte nicht-legislative Maßnahmen verabschiedet werden könnten und schneller umgesetzt werden, insbesondere jene im Hinblick auf die praktische Zusammenarbeit zwischen den nationalen Verwaltungen über Asyl, oder die externen Aspekte der Asylpolitik.

Kommentar
Aus dänischer Sicht ist dieses Programm sehr besorgniserregend: Solidarität, Harmonisierung der Asyl Politik der Mitgliedsstaaten Verbesserung und Standardisierung der Asylgesetzgebung, ein Europäisches Asyl-Unterstützungs-Büro, um dieses Durcheinander  zu koordinieren (kommandieren).
Dadurch wird man die besondere  dänische "Hardliner Einwanderungspolitik" (die jedoch die Zunahme der Zahl der meist fremden Personen in Dänemark [6] keineswegs  gestoppt hat) torpedieren.

Hinzu kommt, dass das [7] wegen Veruntreuung verurteilte Gehirn hinter diesem Hereinpumpen von Muslims nach Europa, [8] Herr Jacques Barrot, vor kurzem erklärt hat, er werde persönlich dafür sorgen, dass niemand wieder in seine Heimat zurückgeführt werde, der im Sinne der UNO-Universal-Erklärungen der Menschenrechte und der EU-Charta der Grundrechte gesichert sei. Dies macht es praktisch unmöglich, jeglichen Muslim zurückzuschicken.

Im Januar 2006 erreichte die Zahl der Nicht-EU-Staatsangehörige mit Wohnsitz in der EU [9] 18,5 Mio[9] ., das entspricht rund 3,8 Prozent der gesamten EU-Bevölkerung. Hinzu kommen natürlich die sehr vielen "naturalisierten" Einwanderer.

[10] Die EU-Kommission schreibt
"Die Zahl der illegalen Einwanderer zu mindern und sicherzustellen, dass immer genug Menschen im erwerbsfähigen Alter in Europa leben - das ist, was der neue EU-Plan über gemeinsame Grundsätze für die Einwanderung will.
Seit 2002 hat die EU pro Jahr etwa 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer in Europa empfangen.
Die meisten von ihnen haben sich in Spanien, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und Griechenland niedergelassen. Aber auch mit diesem Zustrom wird  die erwerbstätige Bevölkerung in Europa um 2060 fast fünfzig Millionen weniger sein,  und ohne die Einwanderung müssen die EU Länder mit einem Arbeitskräftemangel rechnen.

Dazu zählen Bemühungen um eine bessere Bekämpfung der illegalen Einwanderung. Weitere Ziele sind die Verbesserung der Sicherheit durch die Visa-Politik, die Entwicklung einer wirksamen Politik der Rückführung."

Mein Vorschlag: Abschaffung der Union für den Mittelmeerraum sowie das fatale Versprechen der [11] 6. Euromediterranen Außenminister-Konferenz in Neapel am 2-3 Dezember, 2003, über freie Einwanderung in die EU für die Bürgerinnen und Bürger der muslimischen "Partnerländer". Ansonsten hat es keinen Sinn, von der Bekämpfung der illegalen Einwanderung zu sprechen.

Natürlich hat die oben erwähnte Einwanderung das ewige Schreien der Arbeitgeber nach mehr, mehr, mehr Geld - Verzeihung: Arbeitskraft, nicht erleichtert. Denn die meisten dieser Immigranten sind nicht gekommen, um zu arbeiten, sondern um  ihre Herrenvolks-Vorstellungen zu zu realisieren: uns tierische Ungläubigen (Koransure 2:65, 5:60) zu beherrschen und zu bekehren.
Die EU weiss es sehr wohl - und will nun endlich "qualifizierte" Arbeiter.


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[1] Einwanderungs-und Asylpolitik: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/08/948&format=HTML&aged=0&lan
guage=EN&guiLanguage=en

[2] Die zehn gemeinsamen Grundsätze: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/08/404&format=HTML&aged=0&l
anguage=EN&guiLanguage=en

[3] Blue Card: http://www.workpermit.com/news/2007-10-23/europe/european-union-blue-card-scheme-unveiled-in-strasbo
urg-franco-frattini.htm

[4] illuministischen: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=REPORT&reference=A6-2007-0356&language=EN
&mode=XML

[5] Der Asylpolitik-Plan: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/08/403&format=HTML&aged=0&l
anguage=EN&guiLanguage=en

[6] keineswegs: http://www.lilliput-information.com/uscan.html
[7] wegen Veruntreuung verurteilte: http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/4032113.stm
[8] Herr Jacques Barrot: http://euro-med.dk/?p=987
[9] 18,5 Mio: http://euobserver.com/9/26333
[10] Die EU-Kommission schreibt: http://ec.europa.eu/news/justice/080617_1_de.htm
[11] 6. Euromediterranen Außenminister-Konferenz : http://ec.europa.eu/external_relations/euromed/conf/naples/index.htm